Väternotruf informiert zum Thema
Justizministerium Rheinland-Pfalz
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Ernst-Ludwig-Str. 3
55116 Mainz
Telefon: 06131 / 16-4800
Fax: 06131 / 16-4887
E-Mail: poststelle@mjv.rlp.de
Internet: http://www.justiz.rlp.de
Internetauftritt des Ministeriums der Justiz Rheinland-Pfalz (07/2011)
Informationsgehalt:
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Minister
Jochen Hartloff - Minister der Justiz und für Verbraucherschutz (ab , ..., 2011)
Staatssekretärin:
Beate Reich - Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (ab , ..., 2011)
Ministerialdirigent
Ministerialrat
Referatsleiter
Regierungsdirektor
Referent
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Nicht mehr beim Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz tätig:
Heinz Georg Bamberger (* 28. Januar 1947 in Segendorf bei Neuwied) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von Mai 2006 bis Mai 2011 rheinland-pfälzischer Justizminister. Heinz Georg Bamberger ist verheiratet und Vater zweier Söhne. Nach dem Abitur in Koblenz studierte Bamberger Rechtswissenschaften, Philosophie und Betriebswirtschaft an den Universitäten in Bochum, Tübingen und Bonn. Im Jahr 1970 legte er sein Erstes Juristisches Staatsexamen ab und war anschließend als Rechtsreferendar in Bonn, Bad Honnef und Koblenz tätig. 1974 absolvierte er in Koblenz die Zweite Juristische Staatsprüfung und trat im selben Jahr in den rheinland-pfälzischen Justizdienst als Richter ein. Im Mai 1977 wurde er in Koblenz zum Richter am Landgericht ernannt. 1978 legte er an der Universität Bonn seine Promotion ab. Von 1982 bis 1985 war Bamberger als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum Bundesgerichtshof abgeordnet. Im Juli 1985 wurde er in Koblenz zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Von 1988 bis 1990 war er als Referent in das Ministerium der Justiz in Mainz abgeordnet. Im Juni 1990 wurde Bamberger Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Koblenz. Im Anschluss war er für ein Jahr an den politisch beratenden Ausschuss (Arbeitsgruppe Justiz) zur Bildung des Landes Thüringen abgeordnet, bevor er im Justizministerium Thüringens als Zentralabteilungsleiter und Vorsitzender des Richterwahlausschusses tätig war. Im November 1992 wurde er Präsident des Landgerichts Frankenthal/Pfalz, im Januar 1995 wurde Bamberger Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz. Am 18. Mai 2006 berief Ministerpräsident Kurt Beck Heinz Georg Bamberger als Justizminister in sein Kabinett (Kabinett Beck IV). ... http://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Georg_Bamberger
Marliese Dicke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Mainz / Präsidentin am Landgericht Mainz (ab 03.08.2009, ..., 2010) - ab 1980 Richterin am Amts- und Landgericht Mainz. 1983 bis 1984 im Ministerium der Justiz tätig. Von 1984 bis 1993 Richterin am Landgericht Mainz. Seit 1993 in verschiedenen Positionen im Ministerium tätig, zuletzt ab 01.08. 1998 als Präsidentin des Landesprüfungsamtes für Juristen beim Ministerium der Justiz Rheinland Pfalz. Ab 03.08.2009 Präsidentin am Landgericht Mainz - siehe Pressemitteilung unten.
Hans-Josef Graefen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Koblenz / Präsident am Oberlandesgericht Koblenz (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 20.07.1995 als Abteilungsleiter beim Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz in Mainz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 17.05.2002 als Präsident am Landgericht Koblenz aufgeführt.
Erich Jung (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz (ab 2008, ..., 2011) - ab 13.02.1997 Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Koblenz. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2006 als weiterer Abteilungsleiter beim Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz aufgeführt.
Bundesrichter: Justizminister hievte OLG-Präsidenten rechtswidrig ins Amt
Rheinland-Pfalz - Schallende Ohrfeige für den rheinland-pfälzischen Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD): Das Bundesverwaltungsgericht hat seine umstrittene „Blitzernennung“ von Ralf Bartz zum Präsidenten des Oberlandesgerichts in Koblenz für rechtswidrig erklärt und aufgehoben.
Geklagt hatte ein weiterer Bewerber um den Posten, der Koblenzer Landgerichtspräsident Hans-Josef Graefen. Der kann sich freuen: Bartz muss den bereits angetretenen Chefposten wieder räumen. Nachdem bereits das Bundesverfassungsgericht Bamberger Verfassungsbruch vorgeworfen hat, rügt das Bundesverwaltungsgericht jetzt den Rechtsbruch.
Graefen, der mit seiner Konkurrentenklage zunächst in zwei Koblenzer Verwaltungsgerichtsinstanzen unterlegen war, siegte vor den Leipziger Bundesrichtern auf ganzer Linie. Der Senat missbilligte die rasche Ernennung von Bartz als Rechtsschutzvereitelung. Bamberger hatte nämlich den Spruch des von Graefen angerufenen Bundesverfassungsgerichts nicht abgewartet, sondern wenige Minuten nach Graefens Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz die Urkunde an Bartz überreicht. Er wollte schnell Fakten schaffen.
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05.11.2010