Väternotruf informiert zum Thema

Justizministerium Hessen

Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa

Ministerium der Justiz Hessen


 

 

Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa

Luisenstraße 13

65185 Wiesbaden

 

Telefon: 0611 / 32-0 (Zentrale) - Durchwahl über 0611 / 32- ....

Fax: 0611 / 322763

 

E-Mail: poststelle@hmdj.hessen.de

Internet: http://www.hmdj.hessen.de

 

 

Internetauftritt des Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa (01/2023)

Informationsgehalt:

 

 

Justizministerialblatt für Hessen

https://justizministerium.hessen.de/Buergerservice/Hessenrecht/Justizministerialblatt

  

2014

https://justizministerium.hessen.de/sites/justizministerium.hessen.de/files/2021-06/jmbl_2014_gesamt.pdf

 

 

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Minister

Eva Kühne-Hörmann (* 14. März 1962 in Kassel als Eva Maria Petra Klara Helene Kühne)[1] ist eine deutsche Politikerin (CDU). Seit 2022 ist sie wieder Abgeordnete des Hessischen Landtags, dessen Mitglied sie bereits von 1995 bis 2019 war. Vom 18. Januar 2014 bis zum 31. Mai 2022 war sie Hessische Ministerin der Justiz. Zuvor war sie ab dem 5. Februar 2009 Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst. ... - https://de.wikipedia.org/wiki/Eva_K%C3%BChne-H%C3%B6rmann

Prof. Dr. Roman Poseck (geb. 16.03.1970 in Mülheim an der Ruhr - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Justizminister des Landes Hessen (ab 31.05.2022, ..., 2022) - nach dem zweiten Staatsexamen Jurist bei der BASF sowie Richter am Landgericht Limburg. Anschließend zum Justizministerium in Wiesbaden abgeordnet. Hier zunächst Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung. 2002 zum Richter auf Lebenszeit und 2004 zum Richter am Oberlandesgericht unter Fortdauer seiner Abordnung ernannt. 2007 wurde Dr. Poseck zum Leitenden Ministerialrat befördert. Nachdem er von 2005 bis 2007 das Ministerbüro geleitet hatte, ist er seit 2007 Leiter der Zentralabteilung des Ministeriums und ständiger Vertreter des Staatssekretärs. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.04.2000 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.10.2004 als Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.2006 als Leitender Ministerialrat beim Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 25.11.2008 als Ministerialdirigent beim Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.05.2012 als Präsident am Oberlandesgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 31.05.2022 als Justizminister des Landes Hessen aufgeführt. 16.05.2012: "Ein junger Präsident" - http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/ein-junger-pr-sident_rmn01.c.9804385.de.html.

 

 

Jörg-Uwe Hahn

Hessischer Minister der Justiz, für Integration und Europa

Stellv. Ministerpräsident

FDP

(ab 05.02.2009, ..., 2011)

 

 

Staatssekretär:

Rudolf Kriszeleit (FDP) - Staatssekretär für Justiz und Integration im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa (ab 06.02.2009, ..., 2011) - http://www.hmdj.hessen.de/irj/HMdJ_Internet?cid=4d7342fc6a819aa9f90445e561375b50

Rudolf Ernst Carl Kriszeleit (* 11. April 1955 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Jurist und seit 5. Februar 2009 Staatssekretär für Justiz und Integration im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa

http://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Kriszeleit

 

 

Ministerialdirigent:

Ruth Schröder (geb. 24.12.1959 in Rheine - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst") - Ministerialdirigentin im Hessisches Ministerium der Justiz (ab 01.06.2013, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1990 ab  11.04.1988 Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt (Amtsgericht Wiesbaden). Im Handbuch der Justiz 2000 ab 25.11.1991 als Richterin am Landgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 29.12.2000 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Wiesbaden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 17.07.2006 als Vizepräsidentin am Landgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 06.12.2010 als Präsidentin am Landgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.06.2013 als Ministerialdirigentin im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Vom 01.11.1989 bis 31.10.1994 Richterin am Landgericht Wiesbaden, seit 1991 Richterin auf Lebenszeit. Vom 01.11.1994 bis 31.07.1997 Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht. Weitere Abordnung von Oktober 1998 bis Juli 1999 an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Am 29.12.2000 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht Wiesbaden ernannt. Vom 01.02.2004 bis 16.07.2006 Abordnung an das Hessische Ministerium der Justiz zur Dienstleistung im höheren Justizverwaltungsdienst. Am 17.07.2006 zur Vizepräsidentin des Landgerichts Wiesbaden ernannt. Mit Wirkung zum 06.12.2010 zur Präsidentin des Landgerichts Fulda ernannt.

 

 

 

Leitender Ministerialrat:

Olaf Nimmerfroh (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1971) - Leitender Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz (ab 01.04.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 08.03.1999 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 11.06.2002 als Richter am Amtsgericht Dieburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 02.05.2007 als Direktor am Amtsgericht Fürth (Odenwald) - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.04.2010 als Leitender Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt.

 

 

Ministerialrat:

Dr. Alexander Böhmer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1971) - Leiter der Abteilung für den Justizvollzug im Hessischen Ministerium der Justiz. (ab 01.05.2022, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2002 und 2004 ab 01.06.2001 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 und 2008 unter dem Namen Böhmer nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.10.2008 als Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 29.10.2010 als Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2008 wohl tätig am Amtsgericht Wiesbaden. Im Handbuch der Justiz 2016, 2018 und 2020 unter dem Namen Alexancer Böhmer nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.11.2020 als Vizepräsident am Oberlandesgericht Frankfurt am Main aufgeführt. 27.04.2022: "Dr. Alexander Böhmer wird ab 1. Mai neuer Leiter der Abteilung für den Justizvollzug im Hessischen Ministerium der Justiz. Er folgt damit auf Torsten Kunze, der seit Dezember 2021 Hessischer Generalstaatsanwalt ist. Herr Dr. Böhmer wechselt vom Oberlandesgericht Frankfurt nach Wiesbaden. Dort war er bisher Vizepräsident. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann sagte: „Ich freue mich sehr, dass die Abteilung für den Justizvollzug so schnell und gut nachbesetzt werden konnte. Mit Herrn Dr. Böhmer konnten wir einen brillanten Juristen und Verwaltungsfachmann für das Ministerium gewinnen. Hier ist er auch kein Unbekannter und wird sich schnell einfinden, war er hier doch viele Jahre tätig. Herr Dr. Böhmer hat umfangreiche Erfahrungen in verschiedensten Positionen der Landesverwaltung gesammelt, unter anderem im Hessischen Landtag und als Vizepräsident des Regierungspräsidiums Darmstadt. Zudem war er viele Jahre als Richter tätig, zuletzt als Vizepräsident des Oberlandesgerichts Frankfurt. ..." - https://hessen.de/presse/dr-alexander-boehmer-wird-vollzugsabteilungsleiter. Namensgleichheit mit: Alexander Böhmer (geb. ....) - Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth (ab 15.08.2021, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2020 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Bamberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ohne Angabe Geburtsdatum ab 15.08.2021 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bayreuth aufgeführt.

Dr. Johann Christian Pauly (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz (ab 31.10.2012, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 02.05.2000 und zugleich auch ab 02.05.2002 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 10.04.2006 als Richter am Landgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 unter dem Namen Johann Christian Pauly nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 31.10.2012 als Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dr. Kristina Brümmer-Pauly (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1971) - Richterin am Amtsgericht Bad Schwalbach (ab , ..., 2014, 2015) - im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 unter dem Namen Brümmer-Pauly nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 16.07.2013 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz offenbar fehlerhaft.

 

 

 

Referatsleiter

 

 

Regierungsdirektor

 

 

Referent

 

 

Oberregierungsrat

 

 

Regierungsrat

 

 

 

Nicht mehr beim Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa tätig:

Nicola Beer (geb. 23.01.1979 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Staatssekretärin für Europaangelegenheiten im Hessischen Ministerium der Justiz (ab 06.02.2009, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 06.02.2009 als Staatssekretärin für Europaangelegenheiten im Hessischen Ministerium der Justiz  aufgeführt. https://de.wikipedia.org/wiki/Nicola_Beer

Eric Braum (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richter am Amtsgericht Fulda / Familiengericht Abteilung 46 / Direktor am Amtsgericht Fulda (ab , ..., 2009, 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 07.02.2000 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Richter am Amtsgericht Seligenstadt, Landgericht Darmstadt und Landgericht Wiesbaden, danach Referatsleiter im hessischen Ministerium der Justiz, wissenschaftlicher Referent im Hessischen Landtag und Leiter des Ministerbüros in der hessischen Staatskanzlei. Im Handbuch der Justiz 2008/9 nicht eingetragen.

Jörg Britzke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzender Richter am Landgericht Wiesbaden / Präsident am Landgericht Wiesbaden (ab 01.06.2007, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1990 ohne Angabe Dienstantritt als Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 30.11.1990 als Richter am Hessischen Verwaltungsgerichtshof - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 als Richter am Verwaltungsgerichtshof als stellvertretendes Mitglied am Staatsgerichtshof des Landes Hessen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 27.04.2000 als Ministerialrat beim Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.06.2007 als Präsident am Landgericht Wiesbaden aufgeführt.

Dr. Karin Burckhardt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1970) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Frankfurt am Main / Vizepräsidentin am Landgericht Frankfurt am Main (ab , ..., 2022, 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 04.10.2005 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 16.03.2009 als Richterin am Landgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.03.2015 als Vorsitzende Richterin am Landgericht Frankfurt am Main - abgeordnet, 3/5 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 27.04.2021 als Ministerialrätin im Hessischen Ministerium der Justiz - 3/4 Stelle - aufgeführt. 20.10.2022: "Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck hat heute Dr. Katrin Burckhardt zur neuen Vizepräsidentin des Landgerichts Frankfurt am Main ernannt. Sie wird ihr neues Amt am 1. November 2022 antreten. Zuletzt war Frau Dr. Burckhardt unter anderem für die Personalgewinnung im höheren Dienst im Hessischen Ministerium der Justiz zuständig. ... Dr. Katrin Burckhardt wurde am 19. Dezember 1970 in Mannheim geboren. Nach dem Abitur begann sie 1989 das Studium der Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg. Ihr Erstes Staatsexamen legte sie 1994 ab. Bevor sie 1997 ihren Vorbereitungsdienst am Kammergericht in Berlin antrat, besuchte sie für ein Auslandsjahr die Université de Montpellier I. Frau Burckhardt schloss ihr Zweites Staatsexamen 1999 in Berlin ab und promovierte sodann an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg. Daraufhin war Frau Burckhardt als Rechtsanwältin in Berlin und Frankfurt am Main tätig. 2005 wurde sie Richterin auf Probe am Amtsgericht Hanau. Vier Jahre später wurde die Juristin Richterin am Landgericht Frankfurt am Main, wo sie ab 2015 für etwa ein Jahr als Vorsitzende Richterin tätig war. Zwischenzeitlich erfolgte eine Abordnung an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Seit 2016 ist Frau Burckhardt an das Hessische Ministerium der Justiz abgeordnet, wo sie in der Zentralabteilung tätig ist. Am 27.04.2021 wurde sie zur Ministerialrätin ernannt. Mit Wirkung zum 01.11.2022 wird Frau Burckhardt Vizepräsidentin am Landgericht Frankfurt am Main." - https://justizministerium.hessen.de/presse/justizminister-ernennt-dr-katrin-burckhardt-zur-vizepraesidentin-am-landgericht-frankfurt-am-main

Dr. Jürgen De Felice (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht / Vizepräsident am Hessischen Landessozialgericht (ab 15.12.2010, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2004 und 2006 ab 14.04.2000 als Richter am Verwaltungsgericht Mainz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2007 als Richter am Hessischen Landessozialgericht - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.04.2008 als Leitender Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.12.2010 als Vizepräsident am Hessischen Landessozialgericht aufgeführt.

Erich Fischer (geb. 06.03.1956 in Hanau - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Richter am Amtsgericht Kassel / Präsident am Amtsgericht Kassel (ab 23.04.2009, ..., 2009) - 1980 bis 1981 Rechtspfleger am Amtsgericht Langen. 1986 erstes juristischen Staatsexamen - Vorbereitungsdienst im Landgerichtsbezirk Hanau. 1989 Zweites juristisches Staatsexamen. Ab 01.11.1989 als Richter auf Probe abgeordnet an das Landgericht Hanau. Ab 01.11.1992 Richter am Landgericht Hanau. Von 1998 bis 1999 abgeordnet an das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main. Ab Januar 2000 Vorsitzender Richter am Landgericht Hanau. Von 2004 bis 2007 in das Hessische Justizministerium und die Hessische Staatskanzlei als Referatsleiter „Justiz“ abgeordnet. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1992 als Vorsitzender Richter am Landgericht Hanau aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2007 als Vizepräsident am Amtsgericht Offenbach am Main aufgeführt. Ab 23.04.2009 Präsident am Amtsgericht Kassel.

Dr. Stefan Fuhrmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz (ab 31.10.2005 , ..., 2006) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 22.05.2000 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 30.10.2003 als Regierungsdirektor im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 31.10.2005 als Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008, 2020 und 2012 nicht aufgeführt.

Prof. Dr. Helmut Fünfsinn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main (ab 01.10.2015, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 30.04.2001 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 30.04.2002 als Ministerialdirigent im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 01.10.2015 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main aufgeführt.

Erik Geisler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) - Richter am Amtsgericht Darmstadt / Vizepräsident am Amtsgericht Darmstadt (ab 26.09.2016, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.05.2006 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 ab 27.05.2009 als Richter am Amtsgericht Kassel - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 26.08.2013 als Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 26.09.2016 als Vizepräsident am Amtsgericht Darmstadt aufgeführt. Amtsgericht Darmstadt - 2021: Pressesprecher. 02.03.2017"... Für Magdalene Wegel geht die Sache über ein persönliches Ärgernis hinaus: „Ich finde das eine ungeheure Steuergeldverschwendung.“ So müssten bei jeder Terminverschiebung immer zig Beteiligte schriftlich informiert werden. Zudem fragt sie sich, warum gleich der ganze Termin verlegt wird, weil ein Zeuge nicht kommen könne. „Wenn es um Mord geht, okay“, wirft sie ein, „Aber es ist ein Blechschaden, da ist es doch nicht schlimm, wenn ein Zeuge fehlt.“ Sie seien ja mehrere gewesen und hätten alle schon Aussagen gemacht. Doch vor Gericht gelten besondere Bewertungsmaßstäbe, wie Amtsgerichtsvizepräsident und Pressesprecher Erik Geisler auf ECHO-Anfrage erläutert. ..." - https://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/zeugin-wundert-sich-uber-terminverlegungen-beim-amtsgericht-darmstadt_17719499. Namensgleichheit mit: Christian Geisler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1977) - Vorsitzender Richter am Landgericht Kassel (ab 30.07.2021, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 03.01.2005 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 31.07.2008 als Richter am Landgericht Kassel aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 30.07.2021 als Vorsitzender Richter am Landgericht Kassel aufgeführt. 

Prof. Dr. Ralf Köbler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landgericht Darmstadt / Präsident am Landgericht Darmstadt (ab 01.08.2015, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 14.02.1994 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 19.04.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 19.04.2000 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.11.2007 als Ministerialdirigent im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.08.2015 als Präsident am Landgericht Darmstadt aufgeführt. 2013: Vorstandsmitglied des EDV-Gerichtstag e.V. - http://www.edvgt.de/pages/vorstand.php 

Dr. Felix Kunkel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richter am Amtsgericht Bensheim / Direktor am Amtsgericht Bensheim (ab 01.09.2015, ..., 2020) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 04.04.2005 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main und zugleich als Richter am Amtsgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 04.04.2005 als Richter am Amtsgericht Wiesbaden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 unter dem Namen Felix Kunkel im OLG-Bezirk Frankfurt am Main nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 04.04.2005 als Richter am Amtsgericht Wiesbaden aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2016 unter dem Namen Felix Kunkel im OLG-Bezirk Frankfurt am Main nicht aufgeführt. Amtsgericht Wiesbaden - GVP 01.01.2011: als Richter am Amtsgericht aufgeführt. Amtsgericht Darmstadt - GVP 21.05.2013: unter dem Namen Felix Kunkel nicht aufgeführt. Amtsgericht Darmstadt - GVP 07.04.2014, 12.03.2015: weiterer aufsichtführender Richter am Amtsgericht Darmstadt. Amtsgericht Bensheim - GVP 15.03.2016: aufgeführt - offenbar fehlerhaft - als Richter auf Probe / Familiensachen. 03.07.2020: "In Trier machte er sein erstes Staatsexamen und promovierte, sein Referendariat absolvierte er vor dem zweiten Staatsexamen beim Landgericht Wiesbaden. „Ursprünglich wollte ich Journalist werden oder Geschichte studieren“, verrät der Direktor. Die „reine Vernunft“ mit Blick auf seine Zukunft habe ihn zum Juristen gemacht – „und das ist gut so und total spannend“. 2004 hatte er je eine halbe Richterstelle an den Amtsgerichten Wiesbaden und Offenbach inne, wenig später wechselte Felix Kunkel ins Justizministerium, wo er anschließend vier Jahre als Baureferent sämtliche Baumaßnahmen an hessischen Justizgebäuden und Justizvollzugsanstalten betreute und für Grundsanierungen und Mängelbeseitigungen zuständig war: „Auf diese Weise habe ich Hessen und die Mehrzahl von 75 Gerichten kennengelernt.“ Dass dies keine einfache Zeit war, verschweigt der Amtsgerichtsdirektor nicht. Manch kleine Gerichte wurden dicht gemacht, andere zusammengelegt. „Wir haben versucht, aus der Not eine Tugend zu machen und Struktur zu schaffen.“ ... Nächste Station Kunkels war das Amtsgericht Darmstadt, wo er zwei Jahre lang als „Aufsichtsführender Richter“ unter anderem Verwaltungstätigkeiten ausübte. 2015 führte ihn sein beruflicher Weg nach Bensheim. Seit dem 1. September ist er dort Direktor am Amtsgericht. ..." - https://themenwelten-ba.morgenweb.de/der-richter-aus-dem-rheingau-102667.  Namensgleichheit mit: Kunkel - Justizsekretärin am Amtsgericht Darmstadt (ab , ..., 2014)

Torsten Kunze (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main (ab 09.12.2021, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 17.03.1997 als Staatsanwalt im Beamtenverhältnis auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main und ohne Angabe Dienstantritt als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ohne Angabe Dienstantritt als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002, 2004 und 2006 unter dem Namen Torsten Kunze nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 30.10.2007 als Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2013 als Leitender Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 14.07.2016 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 17.09.2018 als Ministerialdirigent im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 09.12.2021 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main aufgeführt.

Dr. Nicola Lindner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Hanau (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.1999 als Regierungsoberrätin im Justizministerium Hessen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004, 2006, 2008, 2010 und 2012 unter dem Namen Nicola Lindner nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2018 ab 02.12.2004 als Richterin am Amtsgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Landgericht Hanau - GVP 01.01.2024: Vorsitzende Richterin - 2. Große Strafkammer. 05.03.2024: "Es könnte einer der letzten NS-Prozess sein: Die Staatsanwaltschaft Gießen hat den 99-jährigen Gregor F. angeklagt, in der Zeit vom 4. Juli 1943 bis zum 23. Februar 1945 Beihilfe zum Mord in 3323 Fällen geleistet zu haben. Doch ist er überhaupt verhandlungsfähig? Der erste Gerichtstermin des letzten NS-Verfahrens begann mit einem Knall. Die Verteidiger des Beschuldigten erschienen zwar nicht am Landgericht Hanau, aber präsent waren sie schon: Rechtsanwalt Damir von der Heiden stellte vor der nicht öffentlichen Anhörung, die am vergangenen Donnerstag um 10 Uhr begann, zwei Stunden zuvor schriftlich einen Befangenheitsantrag gegen die Vorsitzende Richterin Nicola Lindner. Er hatte um die Verschiebung des Termins gebeten; die Jugendstrafkammer des Landgerichts jedoch hatte dies jedoch zurückgewiesen. Die Verfahrensbeteiligten wollten klären, inwieweit der ehemalige SS-Mann überhaupt verhandlungsfähig ist, und diskutierten mit dem Gutachter über seine Stellungnahme. ..." - https://www.welt.de/vermischtes/article250407636/KZ-Wachmann-Streit-um-Verhandlungsfaehigkeit-eines-99-Jaehrigen.html

Dr. Jochen Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Vorsitzender Richter am Landgericht Fulda / Präsident am Landgericht Fulda (ab 01.05.2016, ..., 2017) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 16.08.1999 als Vorsitzender Richter am Landgericht Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.05.2010 als Leitender Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Landgericht Fulda - GVP 02.10.2017. 20.04.2016: "Das Landgericht Fulda hat einen neuen Präsidenten. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann übergab heute Dr. Jochen Müller seine Ernennungsurkunde. ... Nach seinem Abitur am Lessinggymnasium begann er 1976 das Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main. Im Anschluss an die erste juristische Staatsprüfung war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kriminalwissenschaften an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main tätig. Am 5. Januar 1987 begann er seinen juristischen Vorbereitungsdienst im Landgerichtsbezirk Darmstadt. Nach seiner zweiten juristischen Staatsprüfung war Dr. Jochen Müller zunächst als Richter auf Probe mit Dienstleistungsaufträgen beim Landgericht Frankfurt am Main und dem Amtsgericht Usingen tätig. Im Jahre 1991 erfolgte die Promotion mit dem Dissertationsthema „Das Strafbefehlsverfahren (§§ 407 ff. StPO). Eine dogmatisch-kriminalpolitische Studie zu dieser Form des schriftlichen Verfahrens unter besonderer Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung – zugleich ein Beitrag zum StVÄG 1987“. Seit dem 9. August 1993 war er als Richter am Landgericht Frankfurt am Main tätig. Von April 1998 bis Januar 1999 erfolgte eine Abordnung an das Oberlandesgericht Frankfurt. Im August 1999 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Landgericht Frankfurt am Main ernannt. Von Oktober 2009 bis Ende September 2010 erfolgte eine weitere Abordnung an das Hessische Ministerium der Justiz, wo Dr. Jochen Müller als koordinierender Referatsleiter in der Abteilung III (Strafrecht) tätig gewesen ist. Am 1. Februar 2010 erfolgte die Bestellung zum stellvertretenden Leiter der Strafrechtsabteilung. Am 18. Dezember 2009 beging er sein 25-jähriges Dienstjubiläum. Am 1. Oktober 2010 wurde Dr. Jochen Müller zum Leitenden Ministerialrat auf Lebenszeit unter gleichzeitiger Versetzung an das Hessische Ministerium der Justiz ernannt. Die Berufung zum Präsidenten des Landgerichts Fulda erfolgt zum 1. Mai 2016." - https://www.hessen.de/pressearchiv/pressemitteilung/dr-jochen-mueller-wird-neuer-praesident-des-landgerichts-fulda-0. Namensgleichheit mit: Dr. Dr. Helga Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richterin am Landgericht Frankfurt am Main ab 24.09.1989, ..., 1990) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 24.09.1986 als Richtern auf Probe im OLG-Bezirk Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1990 ab 24.09.1989 als Richterin am Landgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 nicht aufgeführt. Beginn ihrer richterlichen Tätigkeit am Amtsgericht Limburg. Anschließende viereinhalb Jahre am Landgericht Frankfurt am Main. Anschließend tätig als Rechtsanwältin in Frankfurt am Main. "Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Urheber- und Persönlichkeitsrechts mit der bildenden Künstlerin Isolde Klaunig, Frankfurt, www.rabenpolitikisol.de, auf dem Gebiet der künstlichen Fortpflanzung bzw. Spendersamenbehandlung mit der Familientherapeutin Dr. Petra Thorn, Langen, www.pthorn.de., der Dipl.-Psych. Claudia Brügge, Bielefeld, vom DI-Netz www.di-netz.de und der englischen Rechtsanwältin Nathalie Gamble" - http://www.dr-helga-mueller.de.

Dr. Alexander Seitz (geb. 09.03.1967 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main / Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (ab , ..., 2023) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.2007 als Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.04.2008 als Leitender Ministerialrat im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.11.2018 als Präsident des Hessischen Landessozialgerichts aufgeführt.Alexander Seitz (* 9. März 1967 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Jurist. Seit dem 17. Juli 2023 ist er Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Zuvor war er von 2018 bis 2023 Präsident des Hessischen Landessozialgerichts.[1] Alexander Seitz absolvierte zunächst von 1986 bis 1988 eine Berufsausbildung zum Bankkaufmann. Von 1990 bis 1993 studierte er Rechtswissenschaften. 1994 erfolgte das Erste juristische Staatsexamen. Bis 1996 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Mainz und promovierte im Jahr 1996. Nach dem Referendardienst in Rheinland-Pfalz und dem Abschluss des Zweiten juristischen Staatsexamens 1998 arbeitete er zunächst als Rechtsanwalt in Koblenz. 1999 wechselte er in die ordentliche Gerichtsbarkeit in Hessen und war am Amtsgericht Eltville und am Landgericht Wiesbaden tätig. 2001 bis 2002 erfolgte eine Abordnung an das Hessische Ministerium der Justiz, für Integration und Europa. Im Jahr 2002 wurde er zum Richter am Amtsgericht ernannt. Von 2003 bis 2012 war er wiederum im Hessischen Justizministerium tätig. 2012 wechselte er in die Hessische Staatskanzlei, wo er bis 2018 tätig war. Ab dem 1. November 2018 war er Präsident des Hessischen Landessozialgerichts. Seit dem 17. Juli 2023 ist er Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.[2] - https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Seitz_(Jurist). 17.03.2023: "Ministerpräsident Boris Rhein hat Dr. Alexander Seitz am Montag während einer Feier in der Frankfurter Goethe-Uni zu seinem neuen Amt als Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt beglückwünscht. Zugleich dankte der Regierungschef dessen Vorgänger, Prof. Dr. Roman Poseck, der rund zehn Jahre OLG-Präsident gewesen war. Poseck hat seit 31. Mai 2022 das Amt des Hessischen Ministers der Justiz inne. ... Ministerpräsident Boris Rhein hat Dr. Alexander Seitz am Montag während einer Feier in der Frankfurter Goethe-Uni zu seinem neuen Amt als Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt beglückwünscht. Zugleich dankte der Regierungschef dessen Vorgänger, Prof. Dr. Roman Poseck, der rund zehn Jahre OLG-Präsident gewesen war. Poseck hat seit 31. Mai 2022 das Amt des Hessischen Ministers der Justiz inne. ... Am höchsten Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Hessen und drittgrößtes deutschen Oberlandesgericht mit Hauptsitz in Frankfurt und Außensenaten in Darmstadt und Kassel arbeiten mehr als 160 Richterinnen und Richter in Straf- und Zivilprozessen mit teils bundesweiter Bedeutung." - https://hessen.de/presse/neuer-praesident-am-oberlandesgericht-frankfurt  

Wolfram Simon (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Vorsitzender Richter am Landgericht Wiesbaden / Präsident am Landgericht Wiesbaden (ab , ..., 2019) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.07.2001 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Karlsruhe (StA bei der Staatsanwaltschaft Mannheim) aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 26.11.2007 als Richter kraft Auftrags am Landgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 02.01.2009 als Richter am Landgericht Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 02.01.2009 als Richter am Landgericht Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 09.12.2014 als Ministerialrat im Hessischen Justizministerium aufgeführt. 2009: stellvertretender Pressesprecher - Strafprozess - am Landgericht Frankfurt am Main. Landgericht Wiesbaden - GVP 27.02.2019. 

Peter Speth (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main (ab , ..., 2024) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 07.11.1994 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hanau - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2008 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Gießen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 20.10.2009 als Stellvertretender Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 05.11.2015 als Ministerialdirigent im Hessisches Ministerium der Justiz aufgeführt. http://www.giessener-zeitung.de/giessen/beitrag/33623/justizminister-joerg-uwe-hahn-verabschiedet-den-bisherigen-leitenden-oberstaatsanwalt-peter-speth/

Dr. Ulrich Stump (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main (ab 08.10.2002, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.07.1994 als Ministerialrat beim Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt.

Dr. Frank Wamser (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Vorsitzender Richter am Landgericht Gießen / Vizepräsident am Landgericht Gießen (ab 01.11.2018, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.05.2001 als Richter am Landgericht Kassel - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2012 ab 23.12.2009 als Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 31.10.2012 als Ministerialrat im Hessischen Ministerium der Justiz aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 ab 01.11.2018 als Vizepräsident am Landgericht Gießen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 01.11.2018 als Vizepräsident am Landgericht Gießen - abgeordnet - aufgeführt. 03.02.2017: "Bericht über den Stand der Überlegungen zur bundesweiten Vereinheitlichung der Juristenausbildung und -prüfung, insbesondere mit Blick auf das Familienrecht" - 17. Arnoldshainer Familiengerichtstag - http://www.evangelische-akademie.de/files/flyer_familienrecht.pdf

Daniela Winkler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main (ab 28.02.2017, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1996 unter dem Namen Daniela Winkler nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 und 2008 ab 04.03.1996 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt - abgeordnet, 3/4 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2008 als Ministerialrätin im Justizministerium Hessen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.04.2014 als Ministerialrätin im Justizministerium Hessen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2022 ab 28.02.2017 als Leitende Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main aufgeführt.

 

 

 

 


 

 

 

Amtsgericht  Frankfurt am Main - Geschäftsverteilungsplan 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Zusendung des aktuellen richterlichen Geschäftsverteilungsplanes. Diesen konnten wir auf Ihrer Internetseite leider nicht finden.

Mit freundlichen Grüßen 

Anton 

www.vaeternotruf.de

24.04.2013

 

 

 

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: Angela.Hahn@AG-Frankfurt.Justiz.Hessen.de [mailto:Angela.Hahn@AG-Frankfurt.Justiz.Hessen.de]

Gesendet: Donnerstag, 25. April 2013 09:55

An: info@vaeternotruf.de

Betreff: AW: Amtsgericht Frankfurt am Main - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrter Herr Anton,

bitte teilen Sie mir noch Ihre genaue Anschrift mit, damit ich Ihnen den Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichts Frankfurt zuschicken kann. Eine Übersendung per E-Mail ist leider nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

 

Angela Hahn

Sachbearbeiterin

Amtsgericht Frankfurt am Main

- Verwaltung. Abteilung 1 -

Gerichtsstraße 2, 60313 Frankfurt am Main

Tel.: 069 1367-6323

Fax: 069 1367-2308

E-Mail: angela.hahn@ag-frankfurt.justiz.hessen.de

Internet: www.ag-frankfurt.justiz.hessen.de

 

 

 

Sehr geehrte Frau Hahn,

eine Übersendung per E-Mail ist doch kinderleicht. Sie erzeugen einfach eine PDF Datei des aktuellen Geschäftsverteilungsplanes und senden uns diese per E-Mail zu.

Bei Bedarf erläutern wir Ihnen, wie das technisch zu bewerkstelligen ist.

An vielen anderen Gerichten, so etwa beim Berliner Kammergericht ist der Geschäftsverteilungsplan übrigens in das Internet gestellt.

http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/kg/ueber-uns/zustaendigkeiten/index.html

Das entlastet die Bürgerinnen und Bürger und auch die Justiz von überflüssiger und zeitraubender Bürokratie. Frankfurt am Main, sollte das nicht Schlusslicht in Deutschland bleiben.

 

Vielen Dank

 

Anton

www.vaeternotruf.de

29.04.2013

 

 

 

 

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: Michael.Fischer@AG-Frankfurt.Justiz.Hessen.de [mailto:Michael.Fischer@AG-Frankfurt.Justiz.Hessen.de]

Gesendet: Donnerstag, 2. Mai 2013 08:46

An: info@vaeternotruf.de

Betreff:

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Veranlassung von Herrn Präsidenten Schmidt erhalten Sie folgende Nachricht:

 

"Sehr geehrter E-Mail-Empfänger,

 

sofern Sie einen Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichts Frankfurt am Main in Papierform übersandt haben wollen,bitte ich sie um Stellung eines schriftlichen Antrages auf dem Postweg unter Darlegung Ihres rechtlichen Interesses sowie Angabe einer Postanschrift.

Das Amtsgericht Frankfurt am Main versendet-in Abstimmung mit dem hiesigen Richterrat und dem örtlichen Datenschutzbeauftragten-keine Geschäftsverteilungspläne im PDF-Format per E-Mail.

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Der Präsident des Amtsgerichts

 

Schmidt"

 

Michael Fischer

Justizhauptsekretär

Amtsgericht Frankfurt am Main

-Verwaltung, Abteilung 1-

Gerichtsstraße 2, 60313 Frankfurt

 

Tel.: 069 1367-2947

Fax: 069 1367-2308

E-Mail: michael.fischer@ag-frankfurt.justiz.hessen.de <mailto:michael.fischer@ag-frankfurt.justiz.hessen.de>

Internet: www.ag-frankfurt.justiz.hessen.de

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Fischer,

wir bitten um Mitteilung des Namens und der Adresse des von Ihnen genannten "örtlichen Datenschutzbeauftragen" damit wir diesen um eine Stellungnahme bitten können.

Wenn man sogar am Amtsgericht Bensheim in der Lage ist, uns auf Anfrage den aktuellen Geschäftsverteilungsplan zuzusenden (siehe Anlage), dann sollte das in der Bankenmetropole Frankfurt am Main erst recht möglich sein. Andernfalls könnte man meinen, Frankfurt am Main läge am anderen Ende der Welt, wohin das Wort Informationsfreiheit noch nicht gelangt ist.

In Berlin und Nordrhein-Westfalen ist es ohnehin eine Selbstverständlichkeit, dass die dortigen Gerichte ihre Geschäftsverteilungspläne auf ihre Internetseite stellen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Anton

www.vaeternotruf.de

02.05.2013

 

 

 

 

 

 


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