Väternotruf informiert zum Thema

Justizministerium Baden-Württemberg

Ministerium der Justiz


 

 

Justizministerium Baden-Württemberg

Schillerplatz 4

70173 Stuttgart

 

Telefon: 0711 / 279-0

Fax: 0711 / 279-2264

 

E-Mail: poststelle@jum.bwl.de

Internet: http://www.jum.baden-wuerttemberg.de

 

 

Internetauftritt des Justizministerium Baden-Württemberg (12/2015)

Informationsgehalt:

Namentlicher Geschäftsverteilungsplan: 

 

 

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Minister:

Guido Wolf

Guido Wolf stammt aus Weingarten im Landkreis Ravensburg, wo er am 28. September 1961 geboren wurde. Nach dem Jurastudium in Konstanz und dem juristischen Referendariat in Ravensburg war er ab Oktober 1988 im Landratsamt Tuttlingen tätig, zunächst als Amtsleiter, später als Rechts- und Verkehrsdezernent. Seine zweite berufliche Station führte Guido Wolf im Januar 1991 in das Verkehrsministerium Baden-Württemberg in Stuttgart, wo er bis Oktober 1992 persönlicher Referent von Verkehrsminister Dr. Thomas Schäuble und Leiter des Ministerbüros war. Im Anschluss folgte eine mehr als zweijährige Tätigkeit als Verwaltungsrichter am Verwaltungsgericht in Sigmaringen, bevor er im Januar 1995 als Referatsleiter in der Abteilung „Grundsatz und Planung“ im Staatsministerium Baden-Württemberg in die Landeshauptstadt zurückkehrte. Im November 1996 wurde Guido Wolf vom Gemeinderat der Stadt Nürtingen zum Ersten Bürgermeister gewählt. Im November 2002 wählte ihn der Kreistag des Landkreises Tuttlingen zu seinem Landrat, dieses Amt übte er bis November 2011 aus. Im Anschluss war Guido Wolf Präsident des Landtags von Baden-Württemberg bis Januar 2015, als ihn die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion zu ihrem Vorsitzenden wählten. Diese Funktion übte er bis Mai 2016 aus. Seit März 2006 ist Guido Wolf für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen Abgeordneter im baden-württembergischen Landtag. Am 12. Mai 2016 wurde er zum 14. Justizminister des Landes Baden-Württemberg ernannt.

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Ministerialdirektor:

Elmar Steinbacher

Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Europa und ständiger Vertreter des Ministers

Elmar Steinbacher stammt aus Göppingen, wo er am 31. Dezember 1966 geboren wurde. Nach dem Jurastudium in Tübingen und dem juristischen Referendariat in Ulm trat er im Jahr 1995 in den baden-württembergischen Justizdienst ein. Hier war er zunächst als Richter am Landgericht Stuttgart tätig. Nach einer dreijährigen Abordnung an das Staatsministerium Baden-Württemberg kehrte er in die richterliche Praxis beim Landgericht Stuttgart zurück, bevor er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof in Karlsruhe abgeordnet wurde. Im Jahr 2002 übernahm Elmar Steinbacher die Leitung des Referats für Personal und Justiz im Staatsministerium, hier war er unter anderem für die Koordination mit dem Justizministerium verantwortlich. Im Jahr 2010 wechselte er als Abteilungsleiter ins Verkehrsministerium. Am 3. Juni 2016 wurde Elmar Steinbacher zum Ministerialdirektor des Ministeriums der Justiz und für Europa Baden-Württemberg ernannt. Elmar Steinbacher ist verheiratet und hat zwei Töchter.

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Ministerialdirigent:

Ulrich Futter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 01.06.1994, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1980 ab 15.06.1979 als Oberregierungsrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1984 ab 01.09.1981 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1986 ab 26.02.1985 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.08.1987 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Namensgleichheit mit: Petra Bornemann-Futter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richterin am Amtsgericht Köln / Familiengericht - Abteilung 328 (ab , ..., 2000, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 1988 unter dem Namen Petra Bornemann ab 01.10.1987 als Richterin/Staatsanwältin auf Probe im OLG-Bezirk Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.10.1990 unter dem Namen Petra Bornemann-Futter als Richterin am Amtsgericht Backnang aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2000 und 2010 ab 01.10.1990 als Richterin am Amtsgericht Köln aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Namensgleichheit mit: Horst Futter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Amtsgericht Schorndorf (ab 01.09.1990, ..., 1994) - im Handbuch der Justiz 2000, 2002 und 2008 nicht aufgeführt.

Michael Lotz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Abteilungsleiter der Abteilung II im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 02.11.2015, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.04.1986 als Richter am Landgericht Heidelberg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 17.03.1995 als Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 18.12.2000 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 24.04.2007 als Präsident am Landgericht Heidelberg aufgeführt. "Das Jugendamt" - 02/2007 / Vorstandsmitglied des Deutschen Juristentages. 2010: Mitglied der ständigen Deputation des Deutschen Juristentages. GVP 01.01.2014: Vorsitzender Richter - Zivilkammer 1. 29.10.2015: "Michael Lotz ... wirkte in allen Instanzen der Justiz - bis zum Oberlandesgericht und Bundesgerichtshof. Nun verlässt der Landgerichtspräsident nach achteinhalb Jahren Heidelberg und leitet ab 2. November die Abteilung II im Justizministerium Baden-Württemberg. Sie ist zuständig für Öffentliches Recht, Europarecht, Bürgerliches Recht sowie Handels- und Wirtschaftsrecht. Zentrale Aufgabe ist die Mitwirkung bei der Bundes- und Landesgesetzgebung. ..." - http://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Michael-Lotz-ist-lieber-Gestalter-als-Verwalter-_arid,137604.html. 02.11.2015: "Im Justizministerium hat es einen Personalwechsel in der Führungsebene gegeben. Michael Lotz ist seit Montag (2. November 2015) neuer Leiter der Abteilung II des Justizministeriums, die insbesondere die Bereiche des Zivilrechts, des Öffentliches Rechts und des Europarecht bearbeitet. Der bisherige Präsident des Landgerichts Heidelberg folgt Klaus Ehmann nach, der nach sechs Jahren an der Spitze der Abteilung zum Oktober in den gesetzlichen Ruhestand getreten war. ..." - http://www.justiz-bw.de/pb/site/jum/node/3410036/Lde_DE/?LISTPAGE=1858194 

Dr. Andreas Singer (geb. 09.01.1971 in Stuttgart - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 01.10.2011, ..., 2014) - Dezember 1998 als Richter beim Amtsgericht Stuttgart in den höheren Justizdienst des Landes eingetreten. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 24.04.2001 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 24.04.2001 als Richter am Landgericht Stuttgart aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2003 am Landgericht Stuttgart - 17. Zivilkammer - Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Presserechts. Januar 2005 zum Geschäftsführer des 66. Deutschen Juristentags bestellt. Januar 2006 zur Erprobung an das Oberlandesgericht Stuttgart abgeordnet und dort im Januar 2007 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Zusätzlich die Stelle des Präsidialrichters übertragen. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 16.01.2007 als Richter am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 30.10.2009 als Vizepräsident am Amtsgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Presseleitung - 68. Deutschen Juristentag 2010. Ab 03.01.2011 Leiter der Abteilung für Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation im baden-württembergischen Justizministerium.

 

 

 

Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts

Christine Jacobi (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts / Justizministerium Baden-Württemberg (ab 01.07.2008, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 02.11.1996 als Richterin am Amtsgericht Tübingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 29.03.2005 als Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. 

 

 

Leitender Ministerialrat:

Justus Schmid (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Leitender Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 25.02.2003, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 25.02.2003 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg augeführt.

 

 

Ministerialrat:

Martin Finckh (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 26.06.2009, ..., 2010) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.1996 als Richter am Landgericht Ellwangen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.2006 als stellvertretender Direktor am Amtsgericht Schwäbisch Gmünd aufgeführt. Namensgleichheit mit: Hans Finckh (geb. 24.07.1929) - Vorsitzender Richter am Landgericht Ellwangen / Vizepräsident am Landgericht Ellwangen (ab 01.08.1986, ..., 1994) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.12.1972 als Vorsitzender Richter am Landgericht Ellwangen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.08.1986 als Vizepräsident am Landgericht Ellwangen aufgeführt. Namensgleichheit mit: Eberhard Finckh (* 7. November 1899 in Kupferzell; 30. August 1944 in Berlin-Plötzensee) war ein deutscher Offizier und Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944. http://de.wikipedia.org/wiki/Eberhard_Finckh

Oliver Weik (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 01.02.2009, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.07.1998 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG-Bezirk Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.09.2003 als Richter am Amtsgericht Pforzheim - abgeordnet - aufgeführt.

 

 

Ministerialrat:

 

 

 

Regierungsdirektor:

Dr. Cornelia Iffland (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Richterin am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt (ab 01.01.2016, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 15.06.2005 als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 25.03.2010 als Richterin am Stuttgart-Bad Cannstatt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.01.2016 als Regierungsdirektorin im Justizministerium Baden-Württemberg augeführt.

 

 

 

Referent:

 

 

Oberregierungsrat:

 

 

Regierungsrat:

 

 

Peter Häberle (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) -  Leiter der Strafrechtsabteilung baden-württembergischen Justizministerium (ab 01.09.2013, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.12.1998 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Freiburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 30.12.2003 als Direktor am Amtsgericht Lörrach aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 06.02.2006 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Freiburg aufgeführt. 21.08.2013: "Der Chef der Freiburger Staatsanwaltschaft, Peter Häberle, wechselt ins Justizministerium nach Stuttgart. Der Leitende Oberstaatsanwalt Häberle wird dort zum 1. September neuer Leiter der Strafrechtsabteilung, bestätigte eine Ministeriumssprecherin der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwoch). ..." - http://www.ad-hoc-news.de/stuttgarter-zeitung-freiburger-chefanklaeger-geht-ins--/de/News/31393315

 

 

 

Nicht mehr beim Justizministerium Baden-Württemberg tätig:

Agnes Aderhold (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart / Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Stuttgart (ab 21.06.2013, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 08.02.1996 als Richterin am Landgericht Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 21.02.2003 als Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 25.10.2005 als Ministerialrätin beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 30.03.2009 als Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 21.06.2013 als Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. EDV-Gerichtstag 2011 - https://www.edvgt.de/pages/startseite/20.-deutscher-edv-gerichtstag/teilnehmerliste.php.

Lutz-Rüdiger von Au (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Vorsitzender Richter am Landgericht Ulm / Präsident am Landgericht Ulm (ab 30.03.2009, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.09.2001 als Leitender Ministerialrat beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 10.09.2004 als Vizepräsident am Landgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab  30.03.2009 als Präsident am Landgericht Ulm aufgeführt.

Achim Brauneisen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart (ab 01.08.2013, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.04.1990 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 25.11.1997 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.01.2000 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 11.12.2000 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.06.2004 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Tübingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 28.02.2006 als Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.2013 als Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. 21.08.13: "Stuttgart (ots) - Der Chef der Freiburger Staatsanwaltschaft, Peter Häberle, wechselt ins Justizministerium nach Stuttgart. Der Leitende Oberstaatsanwalt Häberle wird dort zum 1. September neuer Leiter der Strafrechtsabteilung, bestätigte eine Ministeriumssprecherin der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwoch). Er folgt auf Achim Brauneisen, der seit Anfang August neuer württembergischer Generalstaatsanwalt ist." - http://www.ad-hoc-news.de/stuttgarter-zeitung-freiburger-chefanklaeger-geht-ins--/de/News/31393315

Jan Dietzel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1974) - Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart (ab , ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 15.05.2001 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG-Bezirk Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 07.06.2004 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Tübingen aufgeführt. 11.03.2006: "Kindesmissbrauch - Verhandlung gegen 52-Jährigen wegen sexueller Nötigung eines Mädchens vertagt. Aus dem Saal direkt in U-Haft. ... Wenig begeistert zeigte sich davon Staatsanwalt Jan Dietzel. Schließlich sei es ureigenste Aufgabe des Gerichtes, die Glaubwürdigkeit eines Zeugen zu beurteilen. Deswegen halte er ein Gutachten für nicht notwendig. Zuerst solle man jedenfalls die beiden Zeuginnen im Saal noch hören, die ebenfalls von Übergriffen berichten könnten. ..." - http://www.gea.de/region+reutlingen/pfullingen+eningen+lichtenstein/aus+dem+saal+direkt+in+u+haft.437518.htm. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 17.12.2008 als Regierungsdirektor am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt

Klaus Ehmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 01.07.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.2002 als Direktor am Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 29.09.2003 als Leitender Ministerialrat beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.

Jürgen Ehrmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Ministerialdirigent  im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 01.07.2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1988 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ohne Angabe Dienstantritt als Oberregierungsrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 31.03.1995 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.07.2010 als Ministerialdirigent im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Namensgleichheit mit: Susanne Ehrmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Oberstaatsanwältin als Abteilungsleiterin bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart (ab 05.06.2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.2000 als Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 05.06.2014 als Oberstaatsanwältin als Hauptabteilungsleiterin bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt.

Volker Ellenberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg / Präsident am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.199 als Ministerialdirigent beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.

Dr. Hansjörg Götz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart / Ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart (ab 01.10.2009, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 23.12.1992 als Regierungsdirektor am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.05.2000 als Ministerialrat am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.04.2006 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.05.2007 als Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt.

Prof. Dr. Ulrich Goll MdL - Justizminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Integrationsbeauftragter der Landesregierung (ab , ..., 2011) - Geboren am 02.05.1950 in Überlingen am Bodensee, verheiratet, 5 Kinder - http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1153268/index.html

Wolfgang Görlich (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Vorsitzender Richter am Landgericht Heilbronn / Präsident am Landgericht Heilbronn (ab 14.12.2007, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1990 ab 02.02.1984 als Richter am Landgericht Heilbronn aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 01.03.1992 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 08.07.1996 als Richter am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.09.2001 als Präsident am Amtsgericht Heilbronn aufgeführt.

Cornelia Horz (geb. 11.08.1957 in Dornstetten-Hallwangen - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzende Richterin am Landgericht Stuttgart / Präsidentin am Landgericht Stuttgart (ab , ..., 2013, 2014) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 02.03.1987 als Richterin auf Probe im OLG Bezirk Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 08.03.1990 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 23.12.1997 als Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 08.03.2000 als Ministerialrätin im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.03.2004 als Präsidentin des Landesprüfungsamts Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.03.2004 als Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.03.2004 als Präsidentin am Landgericht Ravensburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.03.2004 als Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Assessorzeit am Landgericht Ulm, der Staatsanwaltschaft Stuttgart und dem Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt. Februar 1990 an das Justizministerium abgeordnet. Dort zunächst für das Mietrecht sowie das Kosten- und Gebührenrecht, später dann für die persönliche Dienstaufsicht und die Aufgaben des Bürgerreferenten zuständig. 1996 Abordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart. Dort hauptamtliche Ausbildungsleiterin für Rechtsreferendare. 1999 zum zweiten Mal an das Justizministerium - Leitung der Referatsgruppe für Zivilrecht. Ab 01.09.2003 Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes. Ab 28.01.2008 Präsidentin am Landgericht Ravensburg. Ab 08/2009 Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Stuttgart und Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart / 14. Zivilsenat.

Bettina Limperg (geb. 05.04.1960 in Wuppertal-Elberfeld - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Präsidentin des Bundesgerichtshofs (ab 01.07.2014, ..., 2016) - ab 1989 im Justizdienst des Landes Baden-Württemberg. Richterin auf Probe bei der Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht in Stuttgart, von 1991 bis 1994 beim Landgericht in verschiedenen Strafkammern. Hier Ernennung als Richterin auf Lebenszeit. 1994 folgte Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht. Etwa zwei Jahre für Fragen des Asylrechts und des Staatskirchenrechts zuständig 1996 Rückkehr an das Landgericht Stuttgart. Bis 2001 Richterin einer Strafkammer und daneben Referentin für die Bewährungshilfe. 1998 Präsidialrichterin. Ab 23.11.2001 Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart. Zunächst Erprobungsabordnung, anschließend Richterin am Oberlandesgericht und Präsidialrichterin. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 01.06.1992 als Richterin am Landgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 23.11.2001 als Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 27.02.2004 als Direktorin am Amtsgericht Waiblingen aufgeführt (Zivilreferat). Im Handbuch der Justiz 2010 ab 30.06.2009 als Vizepräsidentin am Landgericht Stuttgart aufgeführt (Vorsitzende Richterin / 13. Zivilkammer). Im Handbuch der Justiz 2014 ab 15.06.2011 als Ministerialdirektorin im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Siehe auch Pressemitteilung unten. https://de.wikipedia.org/wiki/Bettina_Limperg 

Martin Maurer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Richter am Amtsgericht Mannheim / Präsident am Amtsgericht Mannheim (ab , ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 10.10.2001 als Richter am Landgericht Offenburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 23.01.2008 als Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 23.01.2008 als Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 22.06.2010 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. 

Jörg Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Landgericht Karlsruhe / Präsident am Landgericht Karlsruhe (ab 21.12.2015, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2000 ab 30.10.1998 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 11.03.2002 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 11.09.2003 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.03.2007 als Präsident am Amtsgericht Karlsruhe aufgeführt. Angaben zum Dienstantritt im Handbuch der Justiz offenbar fehlerhaft. 21.12.2015: zum Präsident des Landgerichts Karlsruhe ernannt.

Martin Nothhelfer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe (ab 21.05.2001, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 15.12.1986 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG Bezirk Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 15.12.1989 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heidelberg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 19.01.1998 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 21.05.2001 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe aufgeführt.

Frank Rebmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn (ab 01.06.2011, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 27.12.2000 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 31.07.2006 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.06.2011 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn aufgeführt.

Rüdiger Rehring (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe / Ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe (ab 04.12.2000, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1986 unter dem Namen Rüdiger Rehring nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1988 und 1994 ab 03.03.1988 als Regierungsdirektor beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 nicht aufgeführt.

Dr. Christoph Reichert (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Vorsitzender Richter am Landgericht Offenburg / Präsident am Landgericht Offenburg (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 07.01.2002 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG-Bezirk Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 07.01.2002 als Richter/Staatsanwalt auf Probe im OLG-Bezirk Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 04.05.2005 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 12.06.2006 als Oberstaatsanwalt (Abteilungsleiter) bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe - Zweigstelle Pforzheim - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 28.02.2013 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe aufgeführt.

Alexander Riedel (geb. 14.02.1955 in Karlsruhe - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe / Präsident am Oberlandesgericht Karlsruhe (ab 05.08.2015, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1992 ab 01.03.1988 als Richter am Amtsgericht Karlsruhe - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 05.07.1993 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 27.01.1995 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 28.01.1999 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe aufgeführt (2. Zivilsenat - Familiensenat). Im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.06.2004 als Präsident am Amtsgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 und 2008 ab 28.01.1999 als Präsident am Amtsgericht Karlsruhe aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab 01.03.2008 als Präsident am Landgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 05.08.2015 als Präsident am Oberlandesgericht Karlsruhe aufgeführt.

Hans-Peter Rumler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Amtsgericht Stuttgart / Präsident am Amtsgericht Stuttgart (ab 27.06.20135, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 25.11.1993 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2000 ab 23.01.1998 als Richter am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.02.2002 als Direktor am Amtsgericht Nürtingen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.06.2004 als Leitender Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 25.05.2010 als Präsident am Landgericht Rottweil aufgeführt (Vorsitzender Richter am Landgericht Rottweil / 1. Zivilkammer). Im Handbuch der Justiz 2014 ab 27.06.2013 als Präsident am Amtsgericht Stuttgart aufgeführt.

Dr. Peter Schneiderhan (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart (ab , ..., 2011, 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 09.09.2003 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 30.04.2009 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Staatsanwaltschaft Stuttgart - 2011, 2012: Abteilung 17.

Alexander Schöpsdau (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1972) - Richter am Landgericht Freiburg (ab , ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.05.2001 als Richter auf Probe im OLG-Bezirk Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 24.11.2005 als Richter am Amtsgericht Titisee-Neustadt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 21.01.2009 als Regierungsdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.07.2011 als Richter kraft Auftrags am Amtsgericht Freiburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 24.11.2005 als Richter am Landgericht Freiburg aufgeführt.

Dr. Walter Sigel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Richter am Amtsgericht Kirchheim unter Teck / Direktor am Amtsgericht Kirchheim unter Teck (ab 03.09.2001, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 1988 als Ministerialrat beim Ministerium für Justiz  Baden-Württemberg aufgeführt.

Michael Steindorfner - Ministerialdirektor / Amtschef des Justizministeriums und ständiger Vertreter des Ministers (ab 01.04.1999, ..., 2011)

* Geboren am 13.05.1949 in Simbach (Bayern), verheiratet seit 1974, 3 Kinder

Studium der Rechtswissenschaften in Regensburg und Freiburg

(1. Examen 1974, 2. Examen 1977)

1976-1977 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Albrecht Dieckmann an der Universität Freiburg

1977 Eintritt in die Justiz des Landes Baden-Württemberg (Richter auf Probe am Landgericht Freiburg und den Amtsgerichten Titisee-Neustadt, Waldkirch und Kenzingen)

1978 Wechsel ins Justizministerium als Persönlicher Referent des Justizministers a. D. Heinz Eyrich

1981 Leiter der Zentralstelle des Justizministeriums

1985 Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe und Mitglied eines Familiensenats

1986 Leiter des Personalreferats für den Oberlandesgerichtsbezirk Karlsruhe im Justizministerium

1989 Leiter der Abteilung I im Justizministerium

seit 07.10.1998 Amtschef des Justizministeriums

http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1153257/index.html?ROOT=1153239

Im Handbuch der Justiz 1982 ab 19.01.1979 als Richter am Landgericht Freiburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.01.1987 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.1999 als Ministerialdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.

Eberhard Stilz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart / Präsident am Oberlandesgericht Stuttgart (ab 01.10.1996, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 1980 ab 04.07.1977 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1984 ab 01.03.1981 als Regierungsdirektor am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1986 ab 26.02.1985 als Ministerialrat am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 08.03.1988 als Ministerialrat am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1994 ab 08.03.1988 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Präsident des Staatsgerichtshof bis 2018.

Eberhard Stößer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart / 16. Zivilsenat - Familiensenat (ab 19.10.2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 1990 ab 01.12.1985 als Richter am Landgericht Stuttgart aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1992 ab 01.02.1992 als Regierungsdirektor am Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 31.10.1996 als Richter am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Oberlandesgericht Stuttgart - GVP 01.01.2011, 01.11.2013: Vorsitzender Richter - 16. Zivilsenat - Familiensenat. FamRZ 11/2009: "Das neue Verfahren in Abstammungssachen nach dem FamFG". FamRZ 20/2019: Rezension zu Walter Zimmermann. Das neue FamFG. FamRZ 9/2010: Anmerkung zu BGH XII ZB 68/09 - Beschluss vom 17.02.2010. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 31.10.1996 als Direktor am Amtsgericht Leonberg aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 

Armin Striewisch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart (ab 01.08.2004 ..., 2010) - ab 11.10.1993 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.11.1998 als Regierungsdirektor beim Justizministerium Baden-Württemberg eingetragen. 

Mechthild Weinland (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Bad Urach (ab 01.02.1997 , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 08.06.2001 als Regierungsdirektorin beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.

Günther Weinmann (geb. 26. März 1924 in Stuttgart) - Präsident am Oberlandesgericht Stuttgart (ab 01.04.1980, ..., 31.03.1989) - nach dem Abitur im Jahre 1942  zum Wehrdienst eingezogen. Während des Wehrdienstes - so weit uns bekannt - mit Wattebäuschen auf den Feind geworfen aber sich ansonsten anständig gezeigt und möglicherweise auch keinen Menschen getötet oder vielleicht doch, so richtig weiß man das ja im Krieg nie, wer sich einem gerade in die Ziellinie stellt und danach tot umfällt. Die meisten Menschen werden im Krieg ja nur deshalb getötet, weil sie sich in der Schusslinie aufgehalten haben, selber dran schuld, wenn sie dann tot umfallen, hätten ja auch zu Hause bleiben oder sich als Wehrdienstverweigerer erschießen lassen können. Nähere Auskünfte zu den militärischen Einsatzorten von Präsident am Oberlandesgericht Stuttgart Günther Weinmann erteilt die Deutsche Dienststelle. Nach schwerer Verwundung im Krieg studierte er von 1946 bis 1950 in Tübingen Rechtswissenschaft. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung im Jahr 1954 trat er in den baden-württembergischen Justizdienst ein. Bis 1968 war er bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart tätig. Dort wirkte er beim Aufbau einer Abteilung für Wirtschaftskriminalität mit, deren Leitung und Erweiterung er 1961 übernahm. Im Jahr 1969 wurde ihm die Leitung der Staatsanwaltschaft Ulm übertragen. Ab 1970 war er stellvertretender Leiter der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Baden-Württemberg bis er im Februar 1972 zum Generalstaatsanwalt beim Oberlandesgericht Stuttgart ernannt wurde.

 

 

Nicht mehr als Justizminister tätig

Rainer Stickelberger

Geboren am 06.04.1951 in Lörrach, verheiratet, 1 Kind

1970 Abitur in Lörrach; anschließend Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg

1979 - 1984 Richter an den Verwaltungsgerichten Freiburg und Karlsruhe

1984 - 1992 Bürgermeister (1. Beigeordneter) der Stadt Weil am Rhein

1992 - 2011 Rechtsanwalt in Lörrach - Sozius einer Anwaltskanzlei, Schwerpunkte Kommunalwesen, Bau- und Planungsrecht

seit Juni 2001 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg

seit 12.05.2011 Justizminister des Landes Baden-Württemberg

http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1153268/index.html?ROOT=1153239

Im Handbuch der Justiz 1982 ab 16.07.1979 als Richter im Richterverhältnis auf Probe bei den Verwaltungsgerichten in Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 und 2014 ab 12.05.2011 als Justizminister des Landes Baden-Württemberg aufgeführt.

 

 

 


 

 

 

21.08.2013

Stuttgarter Zeitung: Freiburger Chefankläger geht ins Justizministerium

Stuttgart (ots) - Der Chef der Freiburger Staatsanwaltschaft, Peter Häberle, wechselt ins Justizministerium nach Stuttgart. Der Leitende Oberstaatsanwalt Häberle wird dort zum 1. September neuer Leiter der Strafrechtsabteilung, bestätigte eine Ministeriumssprecherin der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwoch). Er folgt auf Achim Brauneisen, der seit Anfang August neuer württembergischer Generalstaatsanwalt ist. Das Kabinett habe der Berufung bereits im Juli zugestimmt, so die Sprecherin. Der gebürtige Ravensburger Häberle (54) steht seit 2007 an der Spitze der Staatsanwaltschaft Freiburg, die seit 2012 zugleich landesweit für die Bekämpfung von Doping-Straftaten zuständig ist. Erst im Mai hatten Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) und Häberle eine erste Zwischenbilanz gezogen.

http://www.ad-hoc-news.de/stuttgarter-zeitung-freiburger-chefanklaeger-geht-ins--/de/News/31393315

 

 

 


 

 

 

Amtsgericht Ludwigsburg - Geschäftsverteilungsplan

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Zusendung des aktuellen richterlichen Geschäftsverteilungsplanes.

Mit freundlichen Grüßen

Anton

www.vaeternotruf.de

07.04.2013

 

 

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: Amtsgericht Ludwigsburg (Poststelle) [mailto:Poststelle@AGLudwigsburg.justiz.bwl.de]

Gesendet: Montag, 8. April 2013 09:40

An: inf@vaeternotruf.de

Betreff: AW: Amtsgericht Ludwigsburg - Geschäftsverteilungsplan

Sehr geehrter Herr Anton,

Sie können hier gemäß § 21e Abs. 9 GVG auf der Geschäftsstelle Einsicht in den Geschäfts- verteilungsplan nehmen.

Sie werden um vorherige telefonische Terminvereinbarung gebeten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

- Poststelle -

Amtsgericht Ludwigsburg

 

 

 

Sehr geehrte Frau Poststelle,

Danke sehr liebenswürdig von Ihnen, dass Sie uns das Angebot eines Ausfluges nach Ludwigsburg machen.

Leider sitzen wir in Hamburg. Da wäre es unverhältnismäßig bis nach Ludwigsburg zu fahren.

Wir bitten daher um Zusendung per Mail.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Anton

09.04.2013

 

 


 

 

Erstmals eine Frau Amtschefin des Justizministeriums

Bettina Limperg wird neue Amtschefin im Justizministerium. Minister Rainer Stickelberger hat sich für die 51-jährige bisherige Vizepräsidentin des Landgerichts Stuttgart und stellvertretende Vorsitzende des Vereins der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg als Nachfolgerin von Ministerialdirektor Michael Steindorfner entschieden. Erstmals in der Geschichte des Landes steht damit eine Frau an der Spitze der Justizverwaltung. Limperg wird ihr Amt zum 15. Juni 2011 antreten.

Der Minister würdigte die außergewöhnliche Lebensleistung des scheidenden Amtschefs, der im Ministerium rund 13 Jahre ununterbrochen als Ministerialdirektor und zuvor schon fast 20 Jahre lang als Abteilungsleiter, als Referatsleiter, als Zentralstellenleiter und als Persönlicher Referent unter verschiedenen Ministern die Geschicke der Justiz an maßgeblicher Stelle mitgestaltet und -geleitet hat: „Ministerialdirektor Steindorfner hat sich hervorragende Verdienste um unser Land und ganz besonders um die baden-württembergische Justiz erworben. Sein unermüdliches Engagement verdient unseren allerhöchsten Respekt und größte Anerkennung“, erklärte Stickelberger. Steindorfner sei ein Verwaltungsprofi, den in der Justiz jeder und der die Justiz wie kein Zweiter kenne und für deren Wohlergehen er sich Tag und Nacht eingesetzt habe. Es sei vor allem auch ihm zu verdanken, dass die baden-württembergische Justiz nicht nur in Deutschland einen hervorragenden Ruf genieße, hochmodern und immer auf dem neusten Stand der Technik ausgestattet sei und bundesweit parteiübergreifend eine führende Rolle spiele. „Ich danke Herrn Steindorfner im Namen der gesamten Justiz für sein jahrzehntelanges, unermüdliches und außerordentlich erfolgreiches Wirken und wünsche ihm für den verdienten Ruhestand alles Gute“, so der Minister. Steindorfners Amtsnachfolgerin Bettina Limperg wünschte der Minister das notwendige Fortune und das richtige Maß an Mut für ihre neuen Aufgaben. „Diese anspruchsvolle Verwaltungsaufgabe ist eine Herausforderung“, so Stickelberger. Frau Limperg habe sowohl in fachlicher als auch persönlicher Hinsicht das notwendige Rüstzeug, um diese Herausforderung souverän und durchsetzungsstark zu meistern. Ich wünsche ihr dabei viel Erfolg und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit ihr“, sagte der Minister.

Lebenslauf von Bettina Limperg - Bettina Limperg wurde am 5. April 1960 in Wuppertal-Elberfeld als Tochter eines Oberstudiendirektors geboren, wohnt in Fellbach, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur 1979 studierte sie Rechtswissenschaften in Freiburg und Tübingen und trat am 1. Juni 1989 als Assessorin in den höheren Justizdienst des Landes bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein. Nach weiteren Stationen am Amtsgericht Stuttgart und am Landgericht Stuttgart wurde Limperg am 1. Juni 1992 zur Richterin am Landgericht ernannt. Von Januar 1994 bis zur Geburt ihres zweiten Kindes 1996 folgte eine knapp zweijährige Abordnung an das Bundesverfassungsgericht, wo sie Richter am BVerfG Prof. Dr. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde als wissenschaftliche Mitarbeiterin zugewiesen war. Am 1. Juli 1996 nahm Limperg ihren Dienst wieder auf und wurde am 1. Januar 1997 zur Referentin für die Bewährungshilfe beim Landgericht Stuttgart bestellt. Ab Oktober 1998 war sie dort zudem als Präsidialrichterin tätig. Es folgte am 1. Januar 2001 ihre Erprobungsabordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart, wo sie mit der Hälfte ihrer Arbeitskraft ebenfalls als Präsidialrichterin wirkte. Am 23. November 2001 wurde Limperg mit exzellenter Beurteilung zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt. Ende 2003 bewarb sie sich mit Erfolg um die Direktorenstelle beim Amtsgericht Waiblingen. Dieses Gericht leitete sie ab Ende Februar 2004 für über fünf Jahre, bevor sie schließlich im Juni 2009 zur Vizepräsidentin des Landgerichts Stuttgart ernannt wurde. Quelle: Justizministerium Baden-Württemberg

http://www.stuttgarterblatt.de/aktuell/politik/57187643-erstmals-eine-frau-amtschefin-des-justizministeriums

 

 

 


 

 

 

Personalwechsel im baden-württembergischen Justizministerium

Datum: 03.01.2011

Kurzbeschreibung: Dr. Andreas Singer ist neuer Leiter der Abteilung für Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation

Im baden-württembergischen Justizministerium hat es zum Jahresbeginn einen Personalwechsel in der Führungsebene gegeben. Neuer Leiter der Abteilung I „Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation“ ist der bisherige Vizepräsident des Amtsgerichts Stuttgart, Dr. Andreas Singer. Er hat am Montag, 3. Januar 2011, die Nachfolge von Ministerialdirigent Volker Ellenberger angetreten. Ellenberger stand seit 1998 an der Spitze der Abteilung I des Ministeriums und ist neuer Präsident des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim.

Lebenslauf VPräsAG Dr. Andreas Singer

Dr. Andreas Singer wurde am 9. Januar 1971 in Stuttgart geboren, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Im Dezember 1998 trat er als Richter beim Amtsgericht Stuttgart in den höheren Justizdienst des Landes ein. Von August 1999 bis Oktober 2000 war Singer in der gemeinsamen Datenverarbeitungs-Stelle der Justiz eingesetzt. Danach wurde er ins Justizministerium abgeordnet, wo er zunächst im EDV-Referat als Projektleiter für die Fachkonzepte der Softwareentwicklung in der Justiz und anschließend als Pressesprecher des Ministeriums tätig war. Im Oktober 2003 wechselte Singer an das Landgericht Stuttgart, wo er in der 17. Zivilkammer u.a. mit Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Presserechts befasst war. Im Januar 2005 wurde er zum Geschäftsführer des 66. Deutschen Juristentags bestellt. Anschließend wurde Singer ab Januar 2006 zur Erprobung an das Oberlandesgericht Stuttgart abgeordnet und dort im Januar 2007 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Neben der Senatsarbeit bekam Singer zusätzlich die Stelle des Präsidialrichters übertragen. Am 30. Oktober 2009 wechselte er als Vizepräsident an das Amtsgericht Stuttgart, bevor er am 3. Januar 2011 nun als Abteilungsleiter ins Justizministerium zurückkehrte.

 

Informationen zu Organisation und Zuständigkeiten

Im Justizministerium sind insgesamt vier Abteilungen, eine Zentralstelle und das Justizprüfungsamt angesiedelt. An der Spitze des Ministeriums mit insgesamt 185 Mitarbeitern steht Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP). Amtschef und damit höchster Justizbeamter des Landes ist Ministerialdirektor Michael Steindorfner.

Die Abteilung I des Justizministeriums ist zuständig für Personal, Finanzen, Organisation, interne Verwaltung und EDV. Sie ist unter anderem verantwortlich für die personelle Besetzung der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie der Notariate. Ein aktuelles Projekt in der Abteilung ist beispielsweise die Einführung eines elektronisch geführten Grundbuchs für das gesamte Land.

Weitere Informationen zur Organisation des Justizministeriums und den Aufgaben der Abteilungen finden Sie unter justizportal-bw.de (Punkt „Das Ministerium - Organisation und Aufgaben“).

http://www.amtsgericht-esslingen.de/servlet/PB/menu/1263299/index.html?ROOT=1153239

 

 


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