Väternotruf informiert zum Thema
Justizministerium Baden-Württemberg
Ministerium der Justiz
Justizministerium Baden-Württemberg
Schillerplatz 4
70173 Stuttgart
Telefon: 0711 / 279-0
Fax: 0711 / 279-2264
E-Mail: poststelle@jum.bwl.de
Internet: http://www.jum.baden-wuerttemberg.de
Internetauftritt des Justizministerium Baden-Württemberg (07/2011)
Informationsgehalt:
Namentlicher Geschäftsverteilungsplan:
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Minister:
Rainer Stickelberger
Geboren am 06.04.1951 in Lörrach, verheiratet, 1 Kind
1970 Abitur in Lörrach; anschließend Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg
1979 - 1984 Richter an den Verwaltungsgerichten Freiburg und Karlsruhe
1984 - 1992 Bürgermeister (1. Beigeordneter) der Stadt Weil am Rhein
1992 - 2011 Rechtsanwalt in Lörrach - Sozius einer Anwaltskanzlei, Schwerpunkte Kommunalwesen, Bau- und Planungsrecht
seit Juni 2001 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
seit 12.05.2011 Justizminister des Landes Baden-Württemberg
http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1153268/index.html?ROOT=1153239
Im Handbuch der Justiz 1982 ab 16.07.1979 als Richter im Richterverhältnis auf Probe bei den Verwaltungsgerichten in Baden-Württemberg aufgeführt.
Ministerialdirektorin:
Bettina Limperg (geb. 05.041960 in Wuppertal-Elberfeld - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Ministerialdirektorin im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 15.06.2011, ..., ) - ab 1989 im Justizdienst des Landes Baden-Württemberg. Richterin auf Probe bei der Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht in Stuttgart, von 1991 bis 1994 beim Landgericht in verschiedenen Strafkammern. Hier Ernennung als Richterin auf Lebenszeit. 1994 folgte Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht. Etwa zwei Jahre für Fragen des Asylrechts und des Staatskirchenrechts zuständig 1996 Rückkehr an das Landgericht Stuttgart. Bis 2001 Richterin einer Strafkammer und daneben Referentin für die Bewährungshilfe. 1998 Präsidialrichterin. Ab 23.11.2001 Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart. Zunächst Erprobungsabordnung, anschließend Richterin am Oberlandesgericht und Präsidialrichterin. März 2004 Direktorin des Amtsgerichts Waiblingen. Neben Verwaltungsaufgaben leitete sie dort ein Zivilreferat. ab 29.06.2009 Vorsitzende Richterin am Landgericht Stuttgart / 13. Zivilkammer / Vizepräsidentin am Landgericht Stuttgart. Siehe Pressemitteilung unten.
Ministerialdirigent:
Ministerialrat:
Jörg Müller (geb. ....) - Richter am Amtsgericht Karlsruhe / Präsident am Amtsgericht Karlsruhe (ab , ..., 2008, ..., 2011) - möglicherweise identisch mit Jörg Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg (ab 11.09.2003, ..., 2008)
Referatsleiter:
Regierungsdirektor:
Referent:
Oberregierungsrat:
Regierungsrat:
Dr. Andreas Singer (geb. 09.01.1971 in Stuttgart - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Leiter der Abteilung für Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation im baden-württembergischen Justizministerium (ab 03.01.2011, ..., 2011) - Dezember 1998 als Richter beim Amtsgericht Stuttgart in den höheren Justizdienst des Landes eingetreten. Im Handbuch der Justiz ab 24.04.2001 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart - abgeordnet - aufgeführt. Oktober 2003 an das Landgericht Stuttgart - 17. Zivilkammer - Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Presserechts. Januar 2005 zum Geschäftsführer des 66. Deutschen Juristentags bestellt. Januar 2006 zur Erprobung an das Oberlandesgericht Stuttgart abgeordnet und dort im Januar 2007 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Zusätzlich die Stelle des Präsidialrichters übertragen. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 61.01.2007 als Richter am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Ab 30.10.2009 Vizepräsident am Amtsgericht Stuttgart. Presseleitung - 68. Deutschen Juristentag 2010. Ab 03.01.2011 Leiter der Abteilung für Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation im baden-württembergischen Justizministerium.
Nicht mehr beim Justizministerium Baden-Württemberg tätig:
Agnes Aderhold (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart / Senat für Baulandsachen (ab , ..., 2009, ..., 2011) - ab 08.02.1996 Richterin am Landgericht Stuttgart. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 21.02.2003 als Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart aufgeführt. Ab 25.10.2005 Ministerialrätin beim Justizministerium Baden-Württemberg. EDV-Gerichtstag 2011 - https://www.edvgt.de/pages/startseite/20.-deutscher-edv-gerichtstag/teilnehmerliste.php
Lutz-Rüdiger von Au (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Vorsitzender Richter am Landgericht Ulm / Präsident am Landgericht Ulm (ab , ..., 2009, 2010) - im Handbuch der Justiz 2004 ab 01.09.2001 als Leitender Ministerialrat beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 10.09.2004 als Vizepräsident am Landgericht Stuttgart aufgeführt.
Volker Ellenberger (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg / Präsident am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.199 als Ministerialdirigent beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.
Prof. Dr. Ulrich Goll MdL - Justizminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Integrationsbeauftragter der Landesregierung (ab , ..., 2011) - Geboren am 02.05.1950 in Überlingen am Bodensee, verheiratet, 5 Kinder - http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1153268/index.html
Frank Rebmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1967) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn (ab , ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 27.12.2000 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 31.07.2006 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.
Dr. Peter Schneiderhan (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart (ab , ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 09.09.2003 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg - abgeordnet - aufgeführt. Staatsanwaltschaft Stuttgart - 2011: Abteilung 17.
Dr. Walter Sigel (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Richter am Amtsgericht Kirchheim unter Teck / Direktor am Amtsgericht Kirchheim unter Teck (ab 03.09.2001, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 1988 als Ministerialrat beim Ministerium für Justiz Baden-Württemberg aufgeführt.
Michael Steindorfner - Ministerialdirektor / Amtschef des Justizministeriums und ständiger Vertreter des Ministers (ab 01.04.1999, ..., 2011)
* Geboren am 13.05.1949 in Simbach (Bayern), verheiratet seit 1974, 3 Kinder
Studium der Rechtswissenschaften in Regensburg und Freiburg
(1. Examen 1974, 2. Examen 1977)
1976-1977 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Albrecht Dieckmann an der Universität Freiburg
1977 Eintritt in die Justiz des Landes Baden-Württemberg (Richter auf Probe am Landgericht Freiburg und den Amtsgerichten Titisee-Neustadt, Waldkirch und Kenzingen)
1978 Wechsel ins Justizministerium als Persönlicher Referent des Justizministers a. D. Heinz Eyrich
1981 Leiter der Zentralstelle des Justizministeriums
1985 Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe und Mitglied eines Familiensenats
1986 Leiter des Personalreferats für den Oberlandesgerichtsbezirk Karlsruhe im Justizministerium
1989 Leiter der Abteilung I im Justizministerium
seit 07.10.1998 Amtschef des Justizministeriums
http://www.jum.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1153257/index.html?ROOT=1153239
Im Handbuch der Justiz 1982 ab 19.01.1979 als Richter am Landgericht Freiburg - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.01.1987 als Ministerialrat im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.04.1999 als Ministerialdirektor im Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.
Armin Striewisch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart (ab 01.08.2004 ..., 2010) - ab 11.10.1993 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.11.1998 als Regierungsdirektor beim Justizministerium Baden-Württemberg eingetragen.
Mechthild Weinland (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Richterin am Amtsgericht Bad Urach (ab 01.02.1997 , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 08.06.2001 als Regierungsdirektorin beim Justizministerium Baden-Württemberg aufgeführt.
Günther Weinmann (geb. 26. März 1924 in Stuttgart) - Präsident am Oberlandesgericht Stuttgart (ab 01.04.1980, ..., 31.03.1989) - nach dem Abitur im Jahre 1942 zum Wehrdienst eingezogen. Während des Wehrdienstes - so weit uns bekannt - mit Wattebäuschen auf den Feind geworfen aber sich ansonsten anständig gezeigt und möglicherweise auch keinen Menschen getötet oder vielleicht doch, so richtig weiß man das ja im Krieg nie, wer sich einem gerade in die Ziellinie stellt und danach tot umfällt. Die meisten Menschen werden im Krieg ja nur deshalb getötet, weil sie sich in der Schusslinie aufgehalten haben, selber dran schuld, wenn sie dann tot umfallen, hätten ja auch zu Hause bleiben oder sich als Wehrdienstverweigerer erschießen lassen können. Nähere Auskünfte zu den militärischen Einsatzorten von Präsident am Oberlandesgericht Stuttgart Günther Weinmann erteilt die Deutsche Dienststelle. Nach schwerer Verwundung im Krieg studierte er von 1946 bis 1950 in Tübingen Rechtswissenschaft. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung im Jahr 1954 trat er in den baden-württembergischen Justizdienst ein. Bis 1968 war er bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart tätig. Dort wirkte er beim Aufbau einer Abteilung für Wirtschaftskriminalität mit, deren Leitung und Erweiterung er 1961 übernahm. Im Jahr 1969 wurde ihm die Leitung der Staatsanwaltschaft Ulm übertragen. Ab 1970 war er stellvertretender Leiter der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums Baden-Württemberg bis er im Februar 1972 zum Generalstaatsanwalt beim Oberlandesgericht Stuttgart ernannt wurde.
Erstmals eine Frau Amtschefin des Justizministeriums
Bettina Limperg wird neue Amtschefin im Justizministerium. Minister Rainer Stickelberger hat sich für die 51-jährige bisherige Vizepräsidentin des Landgerichts Stuttgart und stellvertretende Vorsitzende des Vereins der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg als Nachfolgerin von Ministerialdirektor Michael Steindorfner entschieden. Erstmals in der Geschichte des Landes steht damit eine Frau an der Spitze der Justizverwaltung. Limperg wird ihr Amt zum 15. Juni 2011 antreten.
Der Minister würdigte die außergewöhnliche Lebensleistung des scheidenden Amtschefs, der im Ministerium rund 13 Jahre ununterbrochen als Ministerialdirektor und zuvor schon fast 20 Jahre lang als Abteilungsleiter, als Referatsleiter, als Zentralstellenleiter und als Persönlicher Referent unter verschiedenen Ministern die Geschicke der Justiz an maßgeblicher Stelle mitgestaltet und -geleitet hat: „Ministerialdirektor Steindorfner hat sich hervorragende Verdienste um unser Land und ganz besonders um die baden-württembergische Justiz erworben. Sein unermüdliches Engagement verdient unseren allerhöchsten Respekt und größte Anerkennung“, erklärte Stickelberger. Steindorfner sei ein Verwaltungsprofi, den in der Justiz jeder und der die Justiz wie kein Zweiter kenne und für deren Wohlergehen er sich Tag und Nacht eingesetzt habe. Es sei vor allem auch ihm zu verdanken, dass die baden-württembergische Justiz nicht nur in Deutschland einen hervorragenden Ruf genieße, hochmodern und immer auf dem neusten Stand der Technik ausgestattet sei und bundesweit parteiübergreifend eine führende Rolle spiele. „Ich danke Herrn Steindorfner im Namen der gesamten Justiz für sein jahrzehntelanges, unermüdliches und außerordentlich erfolgreiches Wirken und wünsche ihm für den verdienten Ruhestand alles Gute“, so der Minister. Steindorfners Amtsnachfolgerin Bettina Limperg wünschte der Minister das notwendige Fortune und das richtige Maß an Mut für ihre neuen Aufgaben. „Diese anspruchsvolle Verwaltungsaufgabe ist eine Herausforderung“, so Stickelberger. Frau Limperg habe sowohl in fachlicher als auch persönlicher Hinsicht das notwendige Rüstzeug, um diese Herausforderung souverän und durchsetzungsstark zu meistern. Ich wünsche ihr dabei viel Erfolg und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit ihr“, sagte der Minister.
Lebenslauf von Bettina Limperg - Bettina Limperg wurde am 5. April 1960 in Wuppertal-Elberfeld als Tochter eines Oberstudiendirektors geboren, wohnt in Fellbach, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur 1979 studierte sie Rechtswissenschaften in Freiburg und Tübingen und trat am 1. Juni 1989 als Assessorin in den höheren Justizdienst des Landes bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein. Nach weiteren Stationen am Amtsgericht Stuttgart und am Landgericht Stuttgart wurde Limperg am 1. Juni 1992 zur Richterin am Landgericht ernannt. Von Januar 1994 bis zur Geburt ihres zweiten Kindes 1996 folgte eine knapp zweijährige Abordnung an das Bundesverfassungsgericht, wo sie Richter am BVerfG Prof. Dr. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde als wissenschaftliche Mitarbeiterin zugewiesen war. Am 1. Juli 1996 nahm Limperg ihren Dienst wieder auf und wurde am 1. Januar 1997 zur Referentin für die Bewährungshilfe beim Landgericht Stuttgart bestellt. Ab Oktober 1998 war sie dort zudem als Präsidialrichterin tätig. Es folgte am 1. Januar 2001 ihre Erprobungsabordnung an das Oberlandesgericht Stuttgart, wo sie mit der Hälfte ihrer Arbeitskraft ebenfalls als Präsidialrichterin wirkte. Am 23. November 2001 wurde Limperg mit exzellenter Beurteilung zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt. Ende 2003 bewarb sie sich mit Erfolg um die Direktorenstelle beim Amtsgericht Waiblingen. Dieses Gericht leitete sie ab Ende Februar 2004 für über fünf Jahre, bevor sie schließlich im Juni 2009 zur Vizepräsidentin des Landgerichts Stuttgart ernannt wurde. Quelle: Justizministerium Baden-Württemberg
Personalwechsel im baden-württembergischen Justizministerium
Datum: 03.01.2011
Kurzbeschreibung: Dr. Andreas Singer ist neuer Leiter der Abteilung für Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation
Im baden-württembergischen Justizministerium hat es zum Jahresbeginn einen Personalwechsel in der Führungsebene gegeben. Neuer Leiter der Abteilung I „Personal, Organisation, Controlling, Information und Kommunikation“ ist der bisherige Vizepräsident des Amtsgerichts Stuttgart, Dr. Andreas Singer. Er hat am Montag, 3. Januar 2011, die Nachfolge von Ministerialdirigent Volker Ellenberger angetreten. Ellenberger stand seit 1998 an der Spitze der Abteilung I des Ministeriums und ist neuer Präsident des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim.
Lebenslauf VPräsAG Dr. Andreas Singer
Dr. Andreas Singer wurde am 9. Januar 1971 in Stuttgart geboren, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Im Dezember 1998 trat er als Richter beim Amtsgericht Stuttgart in den höheren Justizdienst des Landes ein. Von August 1999 bis Oktober 2000 war Singer in der gemeinsamen Datenverarbeitungs-Stelle der Justiz eingesetzt. Danach wurde er ins Justizministerium abgeordnet, wo er zunächst im EDV-Referat als Projektleiter für die Fachkonzepte der Softwareentwicklung in der Justiz und anschließend als Pressesprecher des Ministeriums tätig war. Im Oktober 2003 wechselte Singer an das Landgericht Stuttgart, wo er in der 17. Zivilkammer u.a. mit Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Presserechts befasst war. Im Januar 2005 wurde er zum Geschäftsführer des 66. Deutschen Juristentags bestellt. Anschließend wurde Singer ab Januar 2006 zur Erprobung an das Oberlandesgericht Stuttgart abgeordnet und dort im Januar 2007 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Neben der Senatsarbeit bekam Singer zusätzlich die Stelle des Präsidialrichters übertragen. Am 30. Oktober 2009 wechselte er als Vizepräsident an das Amtsgericht Stuttgart, bevor er am 3. Januar 2011 nun als Abteilungsleiter ins Justizministerium zurückkehrte.
Informationen zu Organisation und Zuständigkeiten
Im Justizministerium sind insgesamt vier Abteilungen, eine Zentralstelle und das Justizprüfungsamt angesiedelt. An der Spitze des Ministeriums mit insgesamt 185 Mitarbeitern steht Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP). Amtschef und damit höchster Justizbeamter des Landes ist Ministerialdirektor Michael Steindorfner.
Die Abteilung I des Justizministeriums ist zuständig für Personal, Finanzen, Organisation, interne Verwaltung und EDV. Sie ist unter anderem verantwortlich für die personelle Besetzung der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie der Notariate. Ein aktuelles Projekt in der Abteilung ist beispielsweise die Einführung eines elektronisch geführten Grundbuchs für das gesamte Land.
Weitere Informationen zur Organisation des Justizministeriums und den Aufgaben der Abteilungen finden Sie unter justizportal-bw.de (Punkt „Das Ministerium - Organisation und Aufgaben“).
http://www.amtsgericht-esslingen.de/servlet/PB/menu/1263299/index.html?ROOT=1153239