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Oberverwaltungsgericht Berlin

Zum 1. Juli 2005 wurde das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg errichtet. Es ersetzt die Oberverwaltungsgerichte der Länder Berlin und Brandenburg, das seinen Sitz in Frankfurt (Oder) hatte.


 

 

Oberverwaltungsgericht Berlin

 

 

 

Richterbesetzung am ehemaligen Oberverwaltungsgericht Berlin:

Olaf Bergmann (geb. 25.04.1922) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin / Präsident am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 27.04.1970, ..., 1978) - im Handbuch der Justiz 1953 ab 28.02.1952 als Gerichtsassesor im Oberlandesgerichtsbezirk Berlin aufgeführt. im Handbuch der Justiz 1978 ab 27.04.1970 als Präsident am Oberverwaltungsgericht Berlin aufgeführt. 1990–2002: Zwingherrr der Gesetzlose Gesellschaft zu Berlin -  ein Gesellschaftsclub, dessen Mitglieder prominente Persönlichkeiten der geistigen, künstlerischen und militärischen Elite ihrer jeweiligen Zeit waren und der am 4. November 1809 in Berlin gegründet wurde. - https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzlose_Gesellschaft_zu_Berlin.  Über seine Tätigkeit während der Zeit des Nationalsozialismus und während des Krieges und eventuelle Verstrickungen in nationalsozialistisches Unrecht ist uns derzeit nicht bekannt. Nähere Auskünfte sind möglicherweise bei der Deutschen Dienststelle einzuholen. 

Detlef Bitzer (Jg. 1937) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin / Präsident am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 22.09.2000, ..., 2002) 

Joachim Buchheister (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab 26.01.2007, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.01.2000 als Richter am Oberverwaltungsgericht Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: nicht aufgeführt.

Hildegard Fitzner-Steinmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Vorsitzende Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg / Vizepräsidentin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab 01.10.2009, ..., 2014) - ab 1977 richterliche Tätigkeit am Landgericht Berlin und am Amtsgericht Tiergarten. Mitte 1978 Richterin am Verwaltungsgericht Berlin. Nach Abordnung zum Justizprüfungsamt Berlin, während der sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt worden war, ab 1. September 1993 Tätigkeit beim Oberverwaltungsgericht Berlin. Zum 27. März 1997 zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin befördert, seit Juli 2005 Vorsitzende Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 27.03.1997 als Vorsitzende Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2009 als Vizepräsidentin am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: Vorsitzende Richterin 10. Senat.

Prof. Dr. Andreas Korbmacher (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960)  - Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht / Vizepräsident am Bundesverwaltungsgericht (ab 22.05.2019, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 02.03.2001 als Richter am Verwaltungsgericht Berlin - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 02.05.2005 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 06.11.2008 als Richter am Bundesverwaltungsgericht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 23.05.2017 als Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht aufgeführt. "Geboren 1960 in Freiburg im Breisgau, begann er 1988 seine richterliche Laufbahn am Landgericht Berlin. Im Januar 1990 wechselte er an das dortige Verwaltungsgericht. Im selben Jahr promovierte ihn die Freie Universität Berlin zum Doktor der Rechte. Es folgten Abordnungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin sowie an die Senatsverwaltung für Justiz. Ab Januar 2003 war er als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin (später Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg) tätig. Im Mai 2005 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht ernannt. Seit 2007 ist er Honorarprofessor an der Technischen Universität Berlin. Nach seiner Ernennung zum Richter am Bundesverwaltungsgericht im November 2008 gehörte Herr Andreas Korbmacher dem 9. Revisionssenat an. Seit Mai 2017 ist er Vorsitzender des 7. Revisionssenats. Dieser ist insbesondere für das Umweltschutzrecht einschließlich des Immissionsschutzrechts, das Abfallrecht, das Atomrecht, das Bergrecht und das Recht des Baus von Wasserstraßen zuständig. Seit 22. Mai 2019 ist er Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts. Daneben war er mehr als drei Jahre Pressesprecher des Gerichts." - https://www.bverwg.de/das-gericht/organisation/der-praesident

Thomas Lehmkuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (ab , ..., 2011) -  im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.01.1984 als Richter am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ohne Angabe Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - GVP 01.01.2011: Vorsitzender Richter - 4. Senat.

Ulrich Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1944) - Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.02.1999 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 15.02.1999 als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgeführt. Namensgleichheit mit: Alexander Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1975) - Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (ab , ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.10.2008 als Richter am Sozialgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.10.2008 als Richter am Sozialgericht Berlin - abgeordnet, 9/10 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 01.10.2008 als Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg abgeordnet, 9/10 Stelle - aufgeführt. Namensgleichheit mit: Dr. Aaltje Monjé (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1976) - Richterin am Amtsgericht Charlottenburg (ab 01.01.2009, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2006 unter dem Namen Aaltje Kaper ab 01.07.2005 Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Bremen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 unter dem Namen Aaltje Monjé ab 01.07.2005 Richterin auf Probe im Kammergerichtsbezirk Berlin aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - 3/4 Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 und 2018 ab 01.01.2009 als Richterin am Amtsgericht Charlottenburg - 7/10 Stelle - aufgeführt. Amtsgericht Bremerhaven - 2006: Richterin auf Probe. Amtsgericht Charlottenburg - GVP 17.01.2011, 01.06.2012.

Birgit Silberkuhl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1942) - Richterin am Oberverwaltungsgericht Berlin (ab 24.11.1980, ..., 2004) - 04.04.2005: unzulässige selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen an ausgewählte Träger durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - OVG 6 S 415.04 - VG 18 A 404.04: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen 3 Beschwerdegegnerinnen - Träger der Freien Jugendhilfe. Zurückweisung der Beschwerde des Bezirksamtes (Land Berlin) durch das Oberverwaltungsgericht Berlin.

Erna Viktoria Xalter (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961 in Reutlingen) - Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin / Präsidentin am Verwaltungsgericht Berlin (ab 03.03.2006, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1990 und 1992 ab 01.09.1989 als Richterin auf Probe bei den Verwaltungsgerichten Baden-Württemberg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ab 01.09.1992 als Richterin am Verwaltungsgericht Karlsruhe aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 22.02.2001 als Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 ab 02.10.2003 als Vizepräsidentin am Oberverwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 03.03.2006 als Präsidentin am Verwaltungsgericht Berlin aufgeführt. Ab 1989 Richterin beim Verwaltungsgericht Karlsruhe. 1992 für ein Jahr zum Landratsamt Karlsruhe als Leiterin des Straßenverkehrsamtes abgeordnet. Es folgte eine zweijährige Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverwaltungsgericht. 1997 für neun Monate zum Verwaltungsgerichtshof Mannheim abgeordnet. Ab 1998 Richterin beim Verwaltungsgericht Berlin. Ab 22.02.2001 Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Berlin. Im Oktober 2003 Ernennung zur Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin. Ab März 2006 Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin.

 

 

 

* Dietrich Freitag

* Dr. Helmut Frey

* Dr. Hellmuth Günther

* Rainer Heintzenberger

* Jürgen Liermann

* Otto Meinhardt

* Johannes Ludwig Nebe

* Dr. Gerhard Schrauder

* Jürgen Seiler

* Arved Strecker

* Wilhelm Weber

 


 

 

Selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen 

04.04.2005: unzulässige selektive Vergabe von Jugendhilfemaßnahmen an ausgewählte Träger durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg - OVG 6 S 415.04 - VG 18 A 404.04: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gegen 3 Beschwerdegegnerinnen - Träger der Freien Jugendhilfe. Zurückweisung der Beschwerde des Bezirksamtes (Land Berlin) durch das Oberverwaltungsgericht Berlin.

 

 


 

 

Cemal Kemal Altun

Cemal Kemal Altun (* 13. April 1960 in Samsun, Türkei[1]; † 30. August 1983 in West-Berlin) war ein türkischer Asylbewerber in der Bundesrepublik Deutschland. Er nahm sich 1983 während des Abschiebeverfahrens im Zusammenhang mit der ihm drohenden Auslieferung an die türkische Militärdiktatur während eines Prozesstages mit einem Sprung aus dem Fenster des sechsten Stocks des Oberverwaltungsgerichts Berlin das Leben. Altun war der erste von politischen Flüchtlingen aus der Türkei, die von Abschiebung bedroht waren und sich das Leben nahmen, und erstmals erreichte ein derartiges Flüchtlingsdrama bundesweites Aufsehen. Sein Suizid war der Anlass für Proteste[2] und für die Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL) und andere Aktivisten, das Projekt „Fluchtburg Berlin“ zu gründen,[3][4][5] ebenso war er Impuls für das Entstehen des Kirchenasyls in Deutschland.[6][7][8][9][10][11] Seit der Grundgesetzänderung 1993, mit der das Asylrecht drastisch eingeschränkt wurde, haben sich bis Ende 2007 mindestens 149 Menschen angesichts ihrer drohenden Abschiebung das Leben genommen.[12]

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https://de.wikipedia.org/wiki/Cemal_Kemal_Altun

 

 

 


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