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Verfassungsgericht Thüringen
Thüringer Verfassungsgerichtshof
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99425 Weimar
Thüringer Verfassungsgerichtshof
Postfach 2362
99404 Weimar
Telefon: 03643 / 206206
Fax: 03643 / 206224
E-Mail:
Internet: http://www.thverfgh.thueringen.de
Internetauftritt des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (03/2021)
Informationsgehalt: miserabel - keine vollständige Listung der Richter/innen am Thüringer Verfassungsgerichtshof, geschweige denn Lebensläufe der Verfassungsrichter/innen veröffentlich. Das ist doch schon sehr merkwürdig. Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger so die Reputation der Damen und Herrn Verfassungsrichter einschätzen, denen die höchstverantwortungsvolle Aufgabe zukommt, über die Einhaltung der Verfassung des Landes zu wachen? Es geht aber auch anders - http://www.vgh.nrw.de/mitglied/mitglvgh.htm
Bundesland Thüringen
Präsident Thüringer Verfassungsgerichtshof: Stefan Kaufmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Jena / Präsident am Oberlandesgericht Jena (ab 14.10.2006, ..., 2021) - im Handbuch der Justiz 1988, 1994, 2002 und 2004 unter dem Namen Stefan Kaufmann nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2006 ab 01.07.2005 als Ministerialdirigent am Thüringer Justizministerium aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 14.10.2006 als Präsident am Oberlandesgericht Jena aufgeführt. Oberlandesgericht Jena - 2012: Vorsitzender Richter - 6. Zivilsenat. 21.06.2018: "... Justitia ist in Thüringen männlich und heißt Stefan Kaufmann. Der bisherige Präsident des Oberlandesgerichts wurde am Nachmittag zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs gewählt. Kaufmann erhielt am Donnerstag im Landtag 72 Stimmen im Landtag und damit die nötige Zweidrittel-Mehrheit. Damit setzte die oppositionelle CDU ihren Kandidaten für das Amt durch. Sie beharrte bis zuletzt auf ein angebliches Vorschlagsrecht, das sie seinerzeit im Regierungsbündnis mit der SPD ausgehandelt haben will. Kaufmann war früher selbst CDU-Mitglied. Die Regierung wollte ursprünglich die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Weimar, Elke Heßelmann, zur obersten Richterin machen. ..." https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/wahl-praesident-verfassungsgericht-thueringen-100.html
Vizepräsident am Thüringer Verfassungsgerichtshof: - Vizepräsident am Thüringer Verfassungsgerichtshof (ab , ..., 2009, 2010)
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse von Verwaltungsgerichten zum Themenkreis Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
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Fachkräfte im Gerichtsbezirk
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Verfassungsrichter am Thüringer Verfassungsgerichtshof:
Prof. Dr. Walter Bayer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 31.07.1996, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 31.07.1996 als Richter am Oberlandesgericht Jena - Universitätsprofessor, 2. Hauptamt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 als Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof aufgeführt.
Michael Obhues (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Gera / Präsident am Verwaltungsgericht Gera (ab 01.05.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.05.2000 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2006 ab 24.10.2003 als Direktor am Amtsgericht Artern aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.05.2006 als Präsident am Verwaltungsgericht Gera aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als berufsrichterlicher Stellvertreteram Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt.
Thomas Notzke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Sozialgericht Nordhausen (ab , ..., 2014, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 20.12.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als stellvertretendes Mitglied mit Befähigung zum Richteramt am Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 20.12.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 und 2016 ab 20.12.1996 als Richter am Sozialgericht Nordhausen aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Sozialgericht Nordhausen - GVP 18.03.2013: als Richter am Verwaltungsgericht abgeordnet an das Sozialgericht Nordhausen.
Stellvertreter:
Petra Reiser-Uhlenbruch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - Richterin am Amtsgericht Gotha (ab 20.03.2018, ..., 2022) - im Handbuch der Justiz 1998 ab 29.07.1997 als Richterin am - zwischenzeitlich aufgelöstem - Amtsgericht Bad Langensalza aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2016 ab 29.07.1997 als Richterin am Amtsgericht Mühlhausen aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2018 ab 29.07.1997 als Richterin am Amtsgericht Mühlhausen - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 ab 20.03.2018 als Richterin am Amtsgericht Gotha aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2020 und 2022 als Stellvertreterin am Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt. 2012: Amtsgericht Mühlhausen / Zweigstelle Bad Langensalza / Familiensachen - Abteilung 3. Amtsgericht Gotha - 2015: Familiensachen - Abteilung 23. 2011 - 2023: Stellvertreterin am Thüringer Verfassungsgerichtshof.
Nicht mehr als Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof tätig:
Joachim Lindner (Jg. 1946) - Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab 12.10.1998, ..., 2010) - am 28. Mai 2010 wurde Joachim Lindner vom Thüringer Landtag zum neuen Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt und vereidigt.
Rechtsanwälte:
Sonstige:
Die Entstehung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Die Vorläufige Landessatzung für das Land Thüringen vom 7. November 1990 (GVBl. S. 1) hat sich als zunächst nur bis Ende 1992 geltende Interimsverfassung auf die Regelung der Staatsgrundlagen beschränkt, die Einrichtung eines Landesverfassungsgerichts blieb der eigentlichen Landesverfassung vorbehalten, denn im Herbst 1990 stand neben einer Vielzahl anderer Lebensfragen des neuen Landes Thüringen das Problem im Vordergrund, die Rechtspflege in Thüringen von der Gefahr des Stillstandes bedroht zu sehen und dieser Gefahr mit den wenigen verfügbaren Kräften zu begegnen. Angesichts dieser Gegebenheiten mussten die notwendigen Diskussionen des Landtags als Verfassungsgeber über die Kompetenzen und das Verfahren eines Landesverfassungsgerichts zurückstehen. Gleichwohl hat auch für Thüringen schon damals die Möglichkeit verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes bestanden, denn durch Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 Variante 3 GG war eine subsidiäre Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten innerhalb des Landes begründet.
Die verschiedenen, in das Verfassungsgebungsverfahren eingebrachten Entwürfe einer Thüringer Verfassung sahen von Anfang an eine eigenständige Verfassungsgerichtsbarkeit vor. Die Beratungen über den Inhalt der eigentlichen Landesverfassung galten daher auch der Ausgestaltung des Landesverfassungsgerichtsbarkeit. Art. 79 der zunächst vorläufig am 30. Oktober 1993 in Kraft getretenen und mit der Bestätigung durch den Volksentscheid am 16. Oktober 1994 endgültigen Thüringer Verfassung (GVBl. 1993 S. 625) sieht den Verfassungsgerichtshof vor. Art. 80 legt die Kompetenzen des Gerichtshofs fest. Eingerichtet war der Verfassungsgerichtshof jedoch erst, als am 6. Juli 1994 das Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz (ThürVerfGHG) vom 28. Juni 1994 (GVBl. S. 781) in Kraft getreten war und als - nach Aussetzung der sog. Landeskinderklausel des § 54 ThürVerfGHG für die erste Richterwahl durch das Gesetz vom 12. April 1995 (GVBl. S. 161) - der Präsident des Thüringer Landtags die am 16. Juni 1995 vom Landtag gewählten Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs ernannt und vereidigt hatte. Am 13. September 1995 hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof seine Arbeit aufgenommen, indem er sich konstituierte und am 13. September 1995 seine Geschäftsordnung beschloss.
In den Verfassungsgerichtshof waren damals gewählt worden:
Präsident:
Gunter Becker, Präsident des Thüringer Landessozialgerichts
Vertreter: Dr. Hans-Joachim Strauch, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts
Weitere Mitglieder:
Hans-Joachim Bauer, Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts
Vertreter: Dr. Hartmut Schwan, Präsident des Verwaltungsgerichts Weimar
Christian Ebeling, Rechtsanwalt
Vertreter: Prof. Dr. Erhard Denninger, Universität Frankfurt/Main
Dr. Hans-Joachim Jentsch, Justizminister a.D., Rechtsanwalt
Am 05.06.1996 ausgeschieden infolge Wahl zum Richter des Bundesverfassungsgerichts,
danach vom 21.06.1996 bis 10.11.1999: Manfred Scherer, Präsident des Landgerichts Erfurt, ausgeschieden infolge Ernennung zum Staatssekretär
Vertreter: Prof. Dr. Heribert Hirte, Friedrich-Schiller-Universität Jena bzw. Universität Hamburg
Reinhard Lothholz, Geschäftsführer
Vertreter: Christiane Kretschmer, Dipl-Ing.
Thomas Morneweg, Rechtsanwalt
Vertreter: Renate Hemsteg von Fintel, IG Metall-Bevollmächtigte
Gertrud Neuwirth, Präsidentin des Landgerichts Meiningen bzw. des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt
Vertreter: Rudolf Metz, Präsident des Landgerichts Mühlhausen
Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger, Rektor der Polizeifachhochschule des Freistaates Sachsen bzw. Oberbürgermeister der Stadt Kornwestheim
Vertreter: Manfred Scherer bis 20.06.1996, ab 06.09.1996 Dr. Dieter Lingenberg, Notar
Prof. Dr. Rudolf Steinberg, Universität Frankfurt/Main
Vertreter: Prof. Dr. Karl Ulrich Meyn, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Die zweite Verfassungsrichterwahl fand in der 23./24. Sitzung des 3. Thüringer Landtags am 6./7. Juli 2000 statt. Die gewählten Mitglieder wurden am 15. September 2000 vereidigt und auf die Dauer von fünf Jahren ernannt. Präsident wurde Dr. h. c. Hans-Joachim Bauer.
Am 15. September wählte der Thüringer Landtag sieben Mitglieder und den Präsidenten neu. Präsident ist nunmehr Harald Graef. Die Vereidigung und Ernennung erfolgte am 7. Oktober 2005.
Am 28. Mai 2010 wurde Herr Joachim Lindner vom Thüringer Landtag zum neuen Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt und vereidigt.