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Verfassungsgericht Thüringen

Thüringer Verfassungsgerichtshof


 

 

Thüringer Verfassungsgerichtshof

 

 

 

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Internet: http://www.thverfgh.thueringen.de

 

 

Internetauftritt des Thüringer Verfassungsgerichtshofs (10/2010)

Informationsgehalt: miserabel - keine vollständige Listung der Richter/innen am Thüringer Verfassungsgerichtshof, geschweige denn Lebensläufe der Verfassungsrichter/innen veröffentlich. Das ist doch schon sehr merkwürdig. Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger so die Reputation der Damen und Herrn Verfassungsrichter einschätzen, denen die höchstverantwortungsvolle Aufgabe zukommt, über die Einhaltung der Verfassung des Landes zu wachen? Es geht aber auch anders - http://www.vgh.nrw.de/mitglied/mitglvgh.htm

 

 

 

Bundesland Thüringen

 

 

Präsident Thüringer Verfassungsgerichtshof: Joachim Lindner (Jg. 1946) - Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab 12.10.1998, ..., 2010) - am 28. Mai 2010 wurde Joachim Lindner vom Thüringer Landtag zum neuen Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt und vereidigt.

Vizepräsident am Thüringer Verfassungsgerichtshof: - Vizepräsident am Thüringer Verfassungsgerichtshof (ab , ..., 2009, 2010) 

 

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse von Verwaltungsgerichten zum Themenkreis Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de 

 


 

Fachkräfte im Gerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

 

Verfassungsrichter am Thüringer Verfassungsgerichtshof:

Prof. Dr. Walter Bayer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1956) - Richter am Oberlandesgericht Jena (ab 31.07.1996, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 31.07.1996 als Richter am Oberlandesgericht Jena - Universitätsprofessor, 2. Hauptamt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 als Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof aufgeführt.

Joachim Lindner (Jg. 1946) - Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht (ab 12.10.1998, ..., 2010) - am 28. Mai 2010 wurde Joachim Lindner vom Thüringer Landtag zum neuen Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt und vereidigt.

Michael Obhues (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1965) - Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Gera / Präsident am Verwaltungsgericht Gera (ab 01.05.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 10.05.2000 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 und 2006 ab 24.10.2003 als Direktor am Amtsgericht Artern aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.05.2006 als Präsident am Verwaltungsgericht Gera aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als berufsrichterlicher Stellvertreter Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt.

 

Thomas Notzke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richter am Verwaltungsgericht Weimar (ab 20.12.1996, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 20.12.1996 als Richter am Verwaltungsgericht Weimar aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 als stellvertretendes Mitglied mit Befähigung zum Richteramt am Thüringer Verfassungsgerichthof aufgeführt. Sozialgericht Nordhausen - GVP 18.03.2013: als Richter am Verwaltungsgericht abgeordnet an das Sozialgericht Nordhausen.

 

 

Nicht mehr als Richter am Thüringer Verfassungsgerichtshof tätig:

 

 

Rechtsanwälte:

 

 

Sonstige:

 

 


 

 

 

Die Entstehung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs

Die Vorläufige Landessatzung für das Land Thüringen vom 7. November 1990 (GVBl. S. 1) hat sich als zunächst nur bis Ende 1992 geltende Interimsverfassung auf die Regelung der Staatsgrundlagen beschränkt, die Einrichtung eines Landesverfassungsgerichts blieb der eigentlichen Landesverfassung vorbehalten, denn im Herbst 1990 stand neben einer Vielzahl anderer Lebensfragen des neuen Landes Thüringen das Problem im Vordergrund, die Rechtspflege in Thüringen von der Gefahr des Stillstandes bedroht zu sehen und dieser Gefahr mit den wenigen verfügbaren Kräften zu begegnen. Angesichts dieser Gegebenheiten mussten die notwendigen Diskussionen des Landtags als Verfassungsgeber über die Kompetenzen und das Verfahren eines Landesverfassungsgerichts zurückstehen. Gleichwohl hat auch für Thüringen schon damals die Möglichkeit verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes bestanden, denn durch Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 Variante 3 GG war eine subsidiäre Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten innerhalb des Landes begründet.

Die verschiedenen, in das Verfassungsgebungsverfahren eingebrachten Entwürfe einer Thüringer Verfassung sahen von Anfang an eine eigenständige Verfassungsgerichtsbarkeit vor. Die Beratungen über den Inhalt der eigentlichen Landesverfassung galten daher auch der Ausgestaltung des Landesverfassungsgerichtsbarkeit. Art. 79 der zunächst vorläufig am 30. Oktober 1993 in Kraft getretenen und mit der Bestätigung durch den Volksentscheid am 16. Oktober 1994 endgültigen Thüringer Verfassung (GVBl. 1993 S. 625) sieht den Verfassungsgerichtshof vor. Art. 80 legt die Kompetenzen des Gerichtshofs fest. Eingerichtet war der Verfassungsgerichtshof jedoch erst, als am 6. Juli 1994 das Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz (ThürVerfGHG) vom 28. Juni 1994 (GVBl. S. 781) in Kraft getreten war und als - nach Aussetzung der sog. Landeskinderklausel des § 54 ThürVerfGHG für die erste Richterwahl durch das Gesetz vom 12. April 1995 (GVBl. S. 161) - der Präsident des Thüringer Landtags die am 16. Juni 1995 vom Landtag gewählten Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs ernannt und vereidigt hatte. Am 13. September 1995 hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof seine Arbeit aufgenommen, indem er sich konstituierte und am 13. September 1995 seine Geschäftsordnung beschloss.

In den Verfassungsgerichtshof waren damals gewählt worden:

Präsident:

Gunter Becker, Präsident des Thüringer Landessozialgerichts

Vertreter: Dr. Hans-Joachim Strauch, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts

 

Weitere Mitglieder:

Hans-Joachim Bauer, Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts

Vertreter: Dr. Hartmut Schwan, Präsident des Verwaltungsgerichts Weimar

 

Christian Ebeling, Rechtsanwalt

Vertreter: Prof. Dr. Erhard Denninger, Universität Frankfurt/Main

 

Dr. Hans-Joachim Jentsch, Justizminister a.D., Rechtsanwalt

Am 05.06.1996 ausgeschieden infolge Wahl zum Richter des Bundesverfassungsgerichts,

danach vom 21.06.1996 bis 10.11.1999: Manfred Scherer, Präsident des Landgerichts Erfurt, ausgeschieden infolge Ernennung zum Staatssekretär

Vertreter: Prof. Dr. Heribert Hirte, Friedrich-Schiller-Universität Jena bzw. Universität Hamburg

 

Reinhard Lothholz, Geschäftsführer

Vertreter: Christiane Kretschmer, Dipl-Ing.

 

Thomas Morneweg, Rechtsanwalt

Vertreter: Renate Hemsteg von Fintel, IG Metall-Bevollmächtigte

 

Gertrud Neuwirth, Präsidentin des Landgerichts Meiningen bzw. des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt

Vertreter: Rudolf Metz, Präsident des Landgerichts Mühlhausen

 

Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger, Rektor der Polizeifachhochschule des Freistaates Sachsen bzw. Oberbürgermeister der Stadt Kornwestheim

Vertreter: Manfred Scherer bis 20.06.1996, ab 06.09.1996 Dr. Dieter Lingenberg, Notar

 

Prof. Dr. Rudolf Steinberg, Universität Frankfurt/Main

Vertreter: Prof. Dr. Karl Ulrich Meyn, Friedrich-Schiller-Universität Jena

 

 

Die zweite Verfassungsrichterwahl fand in der 23./24. Sitzung des 3. Thüringer Landtags am 6./7. Juli 2000 statt. Die gewählten Mitglieder wurden am 15. September 2000 vereidigt und auf die Dauer von fünf Jahren ernannt. Präsident wurde Dr. h. c. Hans-Joachim Bauer.

Am 15. September wählte der Thüringer Landtag sieben Mitglieder und den Präsidenten neu. Präsident ist nunmehr Harald Graef. Die Vereidigung und Ernennung erfolgte am 7. Oktober 2005.

Am 28. Mai 2010 wurde Herr Joachim Lindner vom Thüringer Landtag zum neuen Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt und vereidigt.

http://www.thverfgh.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$serviceliste/aufgabenthverfgh?opendocument&thverfgh&aufgaben

 

 

 

 


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