Väternotruf informiert zum Thema
Sächsisches Landessozialgericht
Landessozialgericht Chemnitz
Landessozialgericht Sachsen
Parkstraße 28
09120 Chemnitz
Telefon: 0371 / 453-0
Fax. 0371 / 453-8266
E-Mail: poststelle@lsg.justiz.sachsen.de
Internet: www.justiz.sachsen.de/lsg/
Internetauftritt des Sächsischen Landessozialgericht (11/2010)
Informationsgehalt: akzeptabel
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorhanden - mit Stand vom 01.11.2010 - http://www.justiz.sachsen.de/lsg/download/GVPA_ab_1.4.2009.pdf
Bundesland Sachsen
Präsident am Sächsischen Landessozialgericht: Gerd Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 2. Senat / Präsident am Sächsischen Landessozialgericht (ab 11/2008, ..., 2010) - ab 1980 Justizlaufbahn in Bayern. 1983 zum Staatsanwalt ernannt. Ab 1985 Richter am Amtsgericht Hof. 1991 Wechsel in den Dienst der sächsischen Justiz, Direktor der Kreisgerichte Plauen und Oelsnitz. Versetzung in die sächsische Justiz am 01.04.1992. Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht in Chemnitz ab 01.04.2000, am 15.06.2001 Ernennung zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts. Ab 01.11.2005 Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Im Handbuch der Jusitz 2008 ab 01.09.2007 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Siehe unten. L 2 AS 374/10 B ER RG - Beschluss vom 25.10.2010: "Die Besorgnis der Befangenheit der Richter des 2. Senats ... ist begründet"
Vizepräsident am Sächsischen Landessozialgericht: Dr. Martin Estelmann (Jg. 1961) - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 1. Senat / Vizepräsident am Sächsischen Landessozialgericht (ab, ..., 2009, 2010) - ab 01.01.2000 Richter am Sächsischen Landessozialgericht
Das Sächsische Landessozialgericht ist zuständig für Beschwerden und Berufungen gegen Entscheidungen der Sozialgerichte:
Über die Revision im sozialgerichtlichen Verfahren entscheidet das Bundessozialgericht in Kassel.
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte im Gerichtsbezirk
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Richter am Sächsischen Landessozialgericht:
Dr. Wahl (geb. ...) - stellvertretender Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 1. Senat (ab , ..., 2009)
Dr. Roland Wietek (Jg. 1961) - Richter am Sächsischen Landessozialgericht (ab , ..., 2009) - vorher ab 01.03.1999 Richter am Sozialgericht Chemnitz
Dr. Kasten - Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 1. Senat (ab , ..., 2009)
Gerd Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 2. Senat / Präsident am Sächsischen Landessozialgericht (ab 11/2008, ..., 2010) - ab 1980 Justizlaufbahn in Bayern. 1983 zum Staatsanwalt ernannt. Ab 1985 Richter am Amtsgericht Hof. 1991 Wechsel in den Dienst der sächsischen Justiz, Direktor der Kreisgerichte Plauen und Oelsnitz. Versetzung in die sächsische Justiz am 01.04.1992. Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht in Chemnitz ab 01.04.2000, am 15.06.2001 Ernennung zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts. Ab 01.11.2005 Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Im Handbuch der Jusitz 2008 ab 01.09.2007 als Präsident am Landgericht Chemnitz aufgeführt. Siehe unten. L 2 AS 374/10 B ER RG - Beschluss vom 25.10.2010: "Die Besorgnis der Befangenheit der Richter des 2. Senats ... ist begründet"
Dr. Anders - stellvertretende Vorsitzende Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 2. Senat (ab , ..., 2009, 2010) - L 2 AS 374/10 B ER RG - Beschluss vom 25.10.2010: "Die Besorgnis der Befangenheit der Richter des 2. Senats ... ist begründet"
Dr. Scholz - Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 2. Senat (ab , ..., 2009, 2010) - L 2 AS 374/10 B ER RG - Beschluss vom 25.10.2010: "Die Besorgnis der Befangenheit der Richter des 2. Senats ... ist begründet"
Krüger - Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 2. Senat (ab , ..., 2009)
Dr. Scheer - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 3. Senat (ab , ..., 2009)
Tatjana Ulshöfer (Jg. 1960) - stellvertretende Vorsitzende Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 3. Senat (ab 01.03.1999, ..., 2009)
Weier - Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 3. Senat (ab , ..., 2009)
Marion Schneider (Jg. 1955) - Vorsitzende Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 4. Senat (ab , ..., 2009) - ab 01.03.1999 Richterin am Sächsischen Landessozialgericht
Andreas Zimmer (Jg. 1964) - stellvertretende Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 4. Senat / Pressesprecher (ab , ..., 2009) - vorher ab 20.04.1998 Richter am Sozialgericht Dresden
Habelt - Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 4. Senat (ab , ..., 2009)
Angela Jacobi (Jg. 1958) - Vorsitzende Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 5. Senat (ab 01.01.2000, ..., 2009)
Lübke - stellvertretender Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 5. Senat (ab , ..., 2009)
Höhl - Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 5. Senat (ab , ..., 2009)
Atanassov - Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 5. Senat (ab , ..., 2009)
Schanzenbach - Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 5. Senat (ab , ..., 2009)
Petschel - Vorsitzende Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 6. Senat (ab , ..., 2009)
Udo Stampa (Jg. 1953) - stellvertretender Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 6. Senat (ab 01.04.2000, ..., 2009)
Thomas Strahn (Jg. 1961) - Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 6. Senat (ab 01.01.2001, ..., 2009)
Dorrit Klotzbücher (Jg. 1957) - Vorsitzende Richterin am Sächsischen Landessozialgericht / 7. Senat (ab 01.08.2008, ..., 2009) - vorher ab 1993 Richterin am Sozialgericht Chemnitz. Nach Abordnung an das Sächsische Landessozialgericht am 16.08.2000 Richterin am Landessozialgericht. Ab Dezember 2004 Vizepräsidentin des Sozialgerichtes Chemnitz.
Peter Weinholtz (Jg. 1957) - stellvertretender Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 7. Senat (ab 01.01.2000, ..., 2009)
Wagner - Richter am Sächsischen Landessozialgericht / 7. Senat (ab , ..., 2009)
Nicht mehr als Richter am Sächsischen Landessozialgericht tätig:
Dr. Martin Estelmann (geb. 17.05.1961 in Landau /Pfalz - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Richter am Bundessozialgericht (ab 01.06.2011, ..., 2011) - ab 01.01.2000 Richter am Sächsischen Landessozialgericht. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.2006 als Vizepräsident am Sächsischen Landessozialgericht aufgeführt.
Karl-Ludwig Hierl (Jg. 1939) - Präsident am Sächsischen Landessozialgericht (ab 01.07.1992, ..., 2002)
Dr. Gottfried Rokita (Jg. 1939) - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht (ab 01.03.1997, ..., 2002)
Dieter Ruby (Jg. 1942) - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht (ab , ..., 2002)
Dr. Günther Schneider (Jg. 1955) - Vorsitzender Richter am Sächsischen Landessozialgericht (ab 01.01.1999, ..., 2002)
Manuela Steinmann-Munzinger (Jg. 1965) - Richterin am Sozialgericht Dresden / Vizepräsidentin am Sozialgericht Dresden (ab 2008, ..., 2010) - vorher ab 02.11.2001 Richterin am Landessozialgericht Sachsen
Gutachter:
Väteraufbruch für Kinder e.V.
Kontaktstelle im Gerichtsbezirk
Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de
Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.
Sonstige:
Zuwendung angerechnet
Geldgeschenke von mehr als 50 Euro helfen "Hartz IV"-Kindern nicht.
Carola Benz
...
Alle 50 Euro pro Jahr übersteigenden Zuwendungen sind als Einkommen anzurechnen und führen damit zu einer Kürzung der Grundsicherungs-Leistung, wie das Sächsische Landessozialgericht (LSG) in Chemnitz urteilte.
...
Damit wurde die Berufung einer Klägerin gegen ein Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 4. Dezember 2008 abgewiesen ... .
...
(Az.: I. 2 AS 248/09
Landessozialgericht Sachsen mit neuem Präsidenten
Samstag, 1. November 2008
Landessozialgericht Sachsen mit neuem Präsidenten
Chemnitz. Gerd Schmid, bisher Präsident des Landgerichts Chemnitz wechselt an die Spitze des Landessozialgerichtes. In dieser Woche überreichte Justizminister Geert Mackenroth dem 56-jährigen die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Sächsischen Landessozialgerichts in Chemnitz.
Der 1952 in Fürth geborene Schmidt, begann seine Justizlaufbahn 1980 in Bayern. Drei Jahre später wurde er zum Staatsanwalt ernannt und war seit 1985 als Richter am Amtsgericht Hof tätig. Bereits kurz nach der Wende wechselte er 1991 in den Dienst der sächsischen Justiz und wurde mit den Aufgaben des Direktors der Kreisgerichte Plauen und Oelsnitz betraut. Die Versetzung in die sächsische Justiz folgte am 1. April 1992. Zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht in Chemnitz wurde er am 1. April 2000 ernannt, ehe rund ein Jahr später seine Ernennung zum Vizepräsidenten des Landessozialgerichts folgte. Am 1. November 2005 übernahm Gerd Schmidt die Leitung der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Mit Wirkung vom 1. September 2007 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Chemnitz ernannt.
Justizminister Geert Mackenroth: "Mit Gerd Schmidt tritt eine Persönlichkeit an die Spitze der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit, die sich in vielen Positionen durch Kompetenz, Flexibilität und Belastbarkeit bewährt hat. Er bringt umfangreiches Fachwissen sowie ausgeprägte, auch ressortübergreifende Erfahrung in sein neues Amt mit. Ich wünsche ihm Erfolg und Freude an der abwechslungsreichen und anspruchsvollen Tätigkeit."
(jsc)
http://leipzig-seiten.de/index.php?option=com_content&task=view&id=4716&Itemid=60
14.07.2008 -
Neue Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht in Chemnitz
Bild
Dorrit Klotzbücher
(©Staatsministerium der Justiz)
- Justizminister Geert Mackenroth ernennt Dorrit Klotzbücher -
Justizminister Geert Mackenroth hat heute Dorrit Klotzbücher die Ernennungsurkunde zur Vorsitzenden Richterin am Sächsischen Landessozialgericht (1) in Chemnitz ausgehändigt.
Justizminister Geert Mackenroth: »Mit Dorrit Klotzbücher gewinnt das Sächsische Landessozialgericht in Chemnitz eine erfahrene und leistungsstarke Juristin, die sich in der sozialgerichtlichen Praxis bereits hervorragend bewährt hat. Ich gratuliere ihr zur Berufung in dieses herausragende Amt.«
Dorrit Klotzbücher wurde 1957 im baden-württembergischen Esslingen geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung im Jahr 1993 war sie zunächst als Richterin am Sozialgericht Chemnitz tätig. Nach Abordnung an das Sächsische Landessozialgericht wurde sie zum 16. August 2000 zur Richterin am Landessozialgericht ernannt. Seit Dezember 2004 ist Dorrit Klotzbücher Vizepräsidentin des Sozialgerichtes Chemnitz. Ab dem 01. August 2008 wird sie als Vorsitzende Richterin einen Senat am Sächsischen Landessozialgericht leiten.
(1) In den 7 Senaten beim Sächsischen Landessozialgericht sind 58 Mitarbeiter, davon 26 Richter, beschäftigt.
Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit entscheiden im Wesentlichen über Streitigkeiten in folgenden Angelegenheiten: gesetzliche Renten-, Unfall- und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Vertragsarztrecht, Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, Sozialhilfe, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, unter anderem Kriegsopferversorgung, Gewaltopferentschädigung und bestimmte Angelegenheiten nach dem Schwerbehindertengesetz, sowie sonstige staatliche Transferleistungen (Erziehungsgeld / Elterngeld). Dabei überprüfen die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit, ob die Behörden bei ihren Entscheidungen die maßgeblichen Rechtsvorschriften richtig angewandt haben und ob sie einen zutreffenden Sachverhalt zu Grunde gelegt haben.
Die Sozialgerichtsbarkeit gliedert sich in drei Rechtszüge: Auf Landesebene entscheiden erstinstanzlich die Sozialgerichte, deren Entscheidungen in zweiter Instanz auf Berufung oder Beschwerde vom jeweiligen Landessozialgericht überprüft werden. In erster und zweiter Instanz findet sowohl eine rechtliche als auch eine tatsächliche Prüfung statt. Auf Bundesebene entscheidet das Bundessozialgericht als Revisionsgericht. Seine Prüfung beschränkt sich auf Rechtsfragen ohne eigene Ermittlung von Tatsachen.
http://www.justiz.sachsen.de/smj/content/1129.php