Väternotruf informiert zum Thema

Sozialgericht Neuruppin


 

 

Sozialgericht Neuruppin

Fehrbelliner Str. 4a

16816 Neuruppin

 

Telefon: 03391 / 838300

Fax: 03391 / 838370

 

E-Mail: poststelle@sgn.brandenburg.de

Internet:: www.sg-neuruppin.brandenburg.de

 

 

Internetauftritt des Sozialgerichts Neuruppin (12/2011)

Informationsgehalt: mangelhaft

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt

 

 

 

Bundesland Brandenburg

 

 

Direktorin am Sozialgericht Neuruppin: Jes Albert Möller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1961) - Richter am Sozialgericht Neuruppin / Direktor am Sozialgericht Neuruppin (ab 01.11.2010, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 06.02.2001 als Richter am Verwaltungsgericht Potsdam - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2006 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder aufgeführt. Ab 2009 auf Vorschlag der SPD ehrenamtlicher Richter am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg. Pressemitteilung siehe unten.

Stellvertretender Direktor am Sozialgericht Neuruppin: Wolfgang Jüngst (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1959) - Richter am Sozialgericht Neuruppin / stellvertretender Direktor am Sozialgericht Neuruppin (ab 01.02.2011, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.1994 als Richter am Sozialgericht Neuruppin aufgeführt.

 

 

 

 

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Brandenburg beschäftigen am Sozialgericht Neuruppin 10 Richter/innen und eine uns zur Zeit  unbekannte Anzahl von Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.

In Berlin-Brandenburg gibt es insgesamt fünf Sozialgerichte und ein Landessozialgericht:

 

Sozialgericht Berlin

Sozialgericht Cottbus

Sozialgericht Frankfurt (Oder)

Sozialgericht Neuruppin

Sozialgericht Potsdam

 

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

 

 

Über die Revision im sozialgerichtlichen Verfahren entscheidet das Bundessozialgericht in Kassel.

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Gerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter am Sozialgericht Neuruppin: 

Guido Becker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1974) - Richter am Sozialgericht Neuruppin (ab 01.06.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.06.2010 als Richter am Sozialgericht Neuruppin - abgeordnet - aufgeführt.

Kim-Thorben Bülow (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1972) - Richter am Sozialgericht Neuruppin (ab 18.06.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 24.11.2006 als Richter im Richterverhältnis auf Probe im Bezirk des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg aufgeführt. 

Catleen Förster (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1960) - Richterin am Sozialgericht Neuruppin (ab 30.09.1997, ..., 2012)

Wolfgang Jüngst (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1959) - Richter am Sozialgericht Neuruppin / stellvertretender Direktor am Sozialgericht Neuruppin (ab 01.02.2011, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 01.01.1994 als Richter am Sozialgericht Neuruppin aufgeführt.

Sebastian Lehmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1973) - Richter am Sozialgericht Neuruppin (ab 18.06.2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2010 ab 25.04.2007 als Richter im Richterverhältnis auf Probe im Bezirk des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 18.06.2010 als Richter am Sozialgericht Neuruppin aufgeführt. 2011: Pressesprecher am Sozialgericht Neuruppin.

Jes Albert Möller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1961) - Richter am Sozialgericht Neuruppin / Direktor am Sozialgericht Neuruppin (ab 01.11.2010, ..., 2013) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 06.02.2001 als Richter am Verwaltungsgericht Potsdam - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2006 als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder aufgeführt. Ab 2009 auf Vorschlag der SPD ehrenamtlicher Richter am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg. Pressemitteilung siehe unten.

Gabriele Jensen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1952) - Richterin am Sozialgericht Neuruppin (ab 29.06.1995, ..., 2012)

Irina Weiße (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz 1951) - Richterin am Sozialgericht Neuruppin (ab 30.09.1997, ..., 2012)

 

 

 

Nicht mehr als Richter am Sozialgericht Neuruppin tätig:

Moritz Bröder (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1973) - Richter am Sozialgericht Potsdam (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 12.01.2007 als Richter am Sozialgericht Neuruppin aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 ab 12.01.2007 als Richter am Sozialgericht Neuruppin - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 12.01.2007 als Richter am Sozialgericht Potsdam aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. 2010: Pressesprecher am Sozialgericht Potsdam.

Martina Nischalke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Richterin am Landessozialgericht Brandenburg (ab , ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.05.2005 als Direktorin am Sozialgericht Neuruppin aufgeführt. Landessozialgericht Brandenburg - GVP 01.01.2011: Richterin am Landessozialgericht Brandenburg. GVP 01.01.2012: nicht aufgeführt.

 

 

Gutachter:

 

 

Väteraufbruch für Kinder e.V.

Kontaktstelle im Gerichtsbezirk

Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de

Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.

 

 

 

Sonstige:

 

 


 

 

 

03.12.2010Jes Albert Möller neuer Direktor des Sozialgerichts Neuruppin

Vom Gärtner über Theologie zum Richter

Justizminister Dr. Schöneburg kritisiert die Belastung der Sozialgerichte als Folge handwerklich schlecht gemachter Hartz IV-Gesetze

Gärtner, Theologe, Jurist – der berufliche Werdegang des 49-jährigen Jes Albert Möller, der heute als neuer Direktor des Sozialgerichts Neuruppin von Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg offiziell in sein Amt eingeführt wird, ist nicht ganz frei von spannenden Wendungen.

Es hätte auch nicht gefehlt, und Jes Möller, der am 28. September 1961 in Greifswald geboren wurde, wäre in den 1980er Jahren Botaniker geworden. Aber als Mitinitiator von Umweltaktionen gegen das Baumsterben und Mitglied einer kirchlichen Jugendgruppe, die sich zum Pazifismus bekannte, war Herr Möller der Staatsmacht dann doch allzu suspekt. Die Staatssicherheit empfahl deshalb, ihm das angestrebte Studium der Biologie in Halle zu verwehren.

Eine Karriere als Politiker hätte ebenfalls kaum überraschen dürfen. In den Jahren 1989 und 1990 zählte Jes Möller – der damals bereits verheiratet und Vater von zwei Kindern war – zu jenen Kritikern des SED-Staates, die die Sozialdemokratische Partei der DDR, die SDP, aufbauten und im Bürgerkomitee zur Auflösung des Staatssicherheitsdienstes im Bezirk Potsdam mitarbeiteten. Vom 18. März bis 2. Oktober 1990 gehörte Jes Möller dann sogar als Abgeordneter der ersten frei gewählten Volkskammer an.

1991 begann schließlich die juristische Laufbahn, in deren Verlauf Herr Möller Verwaltungsrichter, Verfassungsrichter und nun Direktor des Sozialgerichts in Neuruppin wurde.

Schöneburg: „In den abwechslungsreichen Stationen seines Lebens hat Jes Möller nicht nur unter Beweis gestellt, dass er ein erstklassiger Jurist ist und große Arbeitsmengen bewältigen kann. Er ist auch mit der Geschichte dieses Landes und seinen Menschen bestens vertraut. Diese Erfahrungen und Einsichten befähigen Herrn Möller auf ganz besondere Weise für die neue Tätigkeit als Direktor eines Sozialgerichtes. So wie ich Herrn Möller in der gemeinsamen Richtertätigkeit am Landesverfassungsgericht schätzengelernt habe, bin ich sicher, dass er seine bisher so erfolgreiche Arbeit auch in diesem Amt fortsetzen wird.“

Immerhin steht die Sozialgerichtsbarkeit steht weiterhin vor großen Belastungen – trotz der 27 neuen Richterstellen, die seit Anfang 2010 an den vier Sozialgerichten im Land Brandenburg (in Neuruppin, Frankfurt, Cottbus und Potsdam) eingerichtet werden.

Seit Einführung der Hartz IV-Gesetze 2005 ist eine enorme Klageflut an den Sozialgerichten zu verzeichnen. 2004 wurden an den Sozialgerichten in Brandenburg etwa 11.600 neue Klagen registriert, 2009 waren es mehr als 18.500, und in diesem Jahr ist mit einer ähnlich hohen Zahl zu rechnen. Der Bestand unerledigter Verfahren hat sich von 2004 bis 2009 von etwa 14.500 Verfahren auf knapp 26.000 fast verdoppelt. Ende September 2010 lag die Zahl bereits bei 26.500 unerledigten Verfahren.

Schöneburg: „Diese verhängnisvolle Entwicklung ist vor allem das Resultat der handwerklich schlecht gemachten Hartz IV-Gesetzgebung. Die Gerichte werden sehenden Auges zum Reparaturbetrieb für Fehler des Bundesgesetzgebers gemacht. Die Überlastung der Gerichte führt dazu, dass die Rechtsuchenden immer länger auf eine Entscheidung warten müssen. Menschen, die ohnehin sozial benachteiligt sind, werden so erneut zu Opfern gemacht.“

Die Koalition aus SPD und Linke in Brandenburg hat auf diese Ungerechtigkeit mit der Schaffung von 27 neuen Richterstellen an den Sozialgerichten des Landes reagiert.

Schöneburg: „Ich kann nur hoffen, dass dieser Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit durch die Gesetzgebung der schwarz-gelben Bundesregierung nicht zunichte gemacht wird.“

Lebenslauf von Jes Albert Möller:

28. September 1961 geboren in Greifwald

1968 bis 1978

Schulbesuch in Barth/Ostsee und Rathenow

1978 bis 1981

Berufsausbildung als Gärtner und Abitur

1981 bis 1986 u.a. Gärtner bei der Stiftung Schlösser und Gärten, angestrebtes Biologiestudium in Halle nach Intervention der Stasi verhindert

1986 bis 1989

Studium der Theologie an der kirchlichen Hochschule „Sprachenkonvikt“

1989 bis März 1990 Mitarbeit im Bürgerkomitee zur Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit und Aufbau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) im Bezirk Potsdam

März bis Okt. 1990 Abgeordneter der Volkskammer der DDR

1991 bis 1995

Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin

1995 bis 1997

Referendariat im Bezirk des Kammergerichts Berlin

1997 Zweites Juristisches Staatsexamen

1998

Ernennung zum Richter auf Probe am Verwaltungsgericht Potsdam

2001

Ernennung zum Richter auf Lebenszeit am Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)

2002

Versetzung zum Verwaltungsgericht Potsdam

12/2001 bis 06/2004

Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

07/2004 bis 12/2005 Richter am Verwaltungsgericht Potsdam

1. Januar 2006

Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt

22. Januar 2009 Wahl zum Richter am Verfassungsgericht

1. November 2010

Berufung zum Direktor des Sozialgerichts Neuruppin

http://www.mdj.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.234352.de

 

 


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