Väternotruf informiert zum Thema

Arbeitsgericht München

"Der Präsident am Arbeitsgericht München ... 20.12.2011 ... auf Grund einer Beschwerde aus der Richterschaft darf ich Sie daher auffordern, bis spätestens 31. Januar 2012 die namentliche Nennung unserer Richter zu entfernen. ... Mit freundlichen Grüßen Müller Präsident" - mehr zum Thema siehe unten.


 

 

Arbeitsgericht München

Winzererstraße 106

80797 München

 

Telefon: 089 / 30619-0

Fax: 089 / 30619-298

 

E-Mail:

Internet: http://www.lag.bayern.de/muenchen/gerichte/muenchen/index.php

 

 

Internetauftritt des Arbeitsgerichts München (07/2016)

Informationsgehalt: akzeptabel

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: vorhanden - mit Stand vom 01.01.2016 ohne Unterscheidung männlich oder weiblich - http://www.lag.bayern.de/muenchen/gerichte/muenchen/index.php

 

 

Bundesland Bayern

Landesarbeitsgericht München

Bundesarbeitsgericht - in Erfurt

 

 

Präsident am Arbeitsgericht München: Manfred Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Richter am Arbeitsgericht München / Präsident am Arbeitsgericht München (ab 01.03.2011, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.05.1980 als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1998 als Direktor am Arbeitsgericht Kempten aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.03.2011 als Präsident am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Vizepräsidentin am Arbeitsgericht München: Angelika Hauf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Arbeitsgericht München / Vizepräsidentin am Arbeitsgericht München (ab 01.08.2007, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.1994 als Richterin am Arbeitsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.2007 als Vizepräsidentin am Arbeitsgericht München aufgeführt.

 

 

 

Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Bayern beschäftigen am Arbeitsgericht München eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Richter/innen, Rechtspfleger/innen und sonstigen Angestellten.

Das Landesarbeitsgericht München ist zuständig für die Entscheidungen über Berufungen und Beschwerden der südbayerischen Arbeitsgerichte:

Arbeitsgericht Augsburg

Arbeitsgericht Kempten

Arbeitsgericht München

Arbeitsgericht Passau

Arbeitsgericht Regensburg

Arbeitsgericht Rosenheim

 

 

Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de

 


 

Haben Sie interessante Gerichtsbeschlüsse zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Richter, Ergänzungspfleger, Verfahrensbeistände, Gutachter, Rechtsanwälte, Familienberater, Jugendamtsmitarbeiter/innen und andere Fachkräfte? 

Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de

 


 

Fachkräfte im Amtsgerichtsbezirk

Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de

 

Richter: 

Werner Bader (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.06.2001, ..., 2012)

Elisabeth Dickerhof-Borello (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab 24.07.2001, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 24.07.2001 als Richterin am Arbeitsgericht München - beurlaubt - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 24.07.2001 als Richterin am Arbeitsgericht München - halbe Stelle - aufgeführt. Arbeitsgericht München - GVP 01.01.2008.

Hannelore Finke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab 01.09.1988, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.09.1988 als Richterin am am Arbeitsgericht München aufgeführt.

 

 

Maximilian Haarpaintner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - weiterer aufsichtführender Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.12.1995, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.12.1995 als weiterer aufsichtführender Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. Arbeitsgericht München - GVP 01.01.2011: 24. Kammer. GVP 01.01.2012: nur noch als unterzeichnendes Präsidiumsmitglied aufgeführt.

Angelika Hauf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Arbeitsgericht München / Vizepräsidentin am Arbeitsgericht München (ab 01.08.2007, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.04.1994 als Richterin am Arbeitsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.2007 als Vizepräsidentin am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Gerhard Helleiner - Richter am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Wolfgang Karrasch - Richter am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Elfriede Kautnik (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München (ab 01.08.1996, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.08.1996 als weiterere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München - 3/4 Stelle - aufgeführt. Arbeitsgericht - GVP 01.01.2012: als weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Marion Lunz-Schmieder (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab 08.05.1994, ..., 2014) - ab 25.04.2013: 1. Vorsitzende im Vorstand von Brücke Oberland e.V. - http://www.bruecke-oberland.de/de/team.html

Claus Mack (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1951) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.11.1983, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.11.1983 als Richter am am Arbeitsgericht München aufgeführt. Namensgleichheit mit: Angelika Mack (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht München / Präsidentin am Landesarbeitsgericht München (ab 01.06.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 17.09.2001 als Präsidentin am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Manfred Müller (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Richter am Arbeitsgericht München / Präsident am Arbeitsgericht München (ab 01.03.2011, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 01.05.1980 als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1998 als Direktor am Arbeitsgericht Kempten aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.03.2011 als Präsident am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Christiane Nollert-Borasio (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - weitere aufsichtführende Richterin am Arbeitsgericht München (ab 01.12.1994, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 01.12.1994 als weiterere aufsichtführende Richterin aufgeführt. 

Birgit Römheld - Richterin am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

 

Dr. Tobias Romeikat - Richter am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Camilla Rösch - Richterin am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Angelika Rösch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2010, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 28.02.1996 als Richterin am Arbeitsgericht München - halbe Stelle - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2012 ab 01.12.2003 als Richterin am Arbeitsgericht München - halbe Stelle - aufgeführt. Arbeitsgericht München - GVP 01.01.2010, ..., GVP 01.01.2012: als Richterin am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Reinhard Schlicker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 23.10.1992, ..., 2012) 

Soila Zenger - Richterin am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

 

 

Dr. Burmeister - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Czaja - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Elfinger - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Engbers - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Fell - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Hafensteiner - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Hesse - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Klose - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Kremerkothen - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Lang - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Mack - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Meister-Hauf - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Neubert-Vardon - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Pres - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Rotter - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Schmiege - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Dr. Schmiedl - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Schmidt - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Späth - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Swienty - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

Wust - Richter/in am Arbeitsgericht München (ab , ..., 2012)

 

 

Nicht mehr als Richter am Arbeitsgericht München tätig:

Dr. Josef Biebl (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1959) - weiterer aufsichtführender Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.06.2006, ..., 2008) - ab 01.01.1991 Richter am Arbeitsgericht München. Ab GVP 01.01.2009 nicht mehr als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Heidrun Deucher (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab 01.06.1995, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.06.1995 als Richterin am Arbeitsgericht München - beurlaubt - aufgeführt.

Werner Dyszak (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München (ab , ..., 2010, ..., 2012) - ab 01.07.1994 Richter am Arbeitsgericht München. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.11.2007 als Richter am Arbeitsgericht München - gemeint ist wahrscheinlich weiterer aufsichtführender Richter - aufgeführt. GVP 01.01.2008: weiterer aufsichtführender Richter am Arbeitsgericht München. Ab GVP 01.01.2010 nicht mehr als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. 2012: Landesarbeitsgericht München - Kammer 8.

Antje Fischer-Rohn (Jg. 1941) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab 01.10.1972 , ..., 2002)

Dr. Petra Förschner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht München (ab , ..., 2011, 2012) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.06.2000 als Richterin am Arbeitsgericht München - 3/4 Stelle - aufgeführt. 2012: Landesarbeitsgericht München - Kammer 9.

Franz Goldbrunner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1949) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.07.1982, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.07.1982 als Richter am Arbeitsgericht München - Altersteilzeit - aufgeführt.

Dieter Gerhard (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1957) - Richter am Arbeitsgericht Kempten / Direktor am Arbeitsgericht Kempten (ab , ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.11.2007 als weiterer aufsichtführender Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Dr. Berthold Gericke (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München (ab 01.08.2007, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 03.11.1978 als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. 2012: Landesarbeitsgericht München - Kammer 7.

Heinz Heininger (Jg. 1941) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 19.11.1976, ..., 2002)

Gilbert Kempff (Jg. 1942) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 23.10.1975, ..., 2002)

Dr. Peter Link (Jg. ....) - Richter am Arbeitsgericht München (ab , ..., ) - im Handbuch der Justiz 2002 nicht aufgeführt. Ministerialrat a.D., ab 2004 Rechtsanwalt - http://www.snp-online.de/de/detailsuche/do/detail/team/Peter_Link/M%C3%BCnchen.html

Angelika Mack (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1947) - Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht München / Präsidentin am Landesarbeitsgericht München (ab 01.06.2006, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 17.09.2001 als Präsidentin am Arbeitsgericht München aufgeführt.

No Name - Richter am Arbeitsgericht München - zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit" vom 19.11.2010 - Geschäftszeichen 592.2.1

Christian Neumeier (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.06.1997 als Richter am Arbeitsgericht München - abgeordnet zu 1/2 - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.10.2006 als Richter am Arbeitsgericht Rosenheim aufgeführt. 2012: Landesarbeitsgericht München - Kammer 11.

Dr. Horst Nikolaus Notter (Jg. 1939) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 17.05.1971, ..., 2002)

Dr. Walter Obenaus (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1944) - Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München (ab 01.03.2006, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.03.1996 als weiterer aufsichtführender Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Peter Poppe (Jg. 1942) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 18.11.1976, ..., 2002)

Johannes Rauscher (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1948) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.10.1980, ..., 2012) 

Franz Schmidt (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.10.1994, ..., 2008)

Alfred Then (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.06.1989, ..., 2008)

Manfred Warmbein (Jg. 1953) - Richterin am Arbeitsgericht München (ab 01.07.1990 , ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.07.1990 als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 unter dem Namen Warmbein nicht aufgeführt. 

Dr. Harald Wanhöfer (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München (ab 01.11.2006, ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.11.1997 als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt.

Werner Wolff (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1946) - Richter am Arbeitsgericht München / Kammer 2 / Präsident am Arbeitsgericht München (ab 01.08.2006, ..., 2011) - 1975 am Arbeitsgericht München. Von Mai 1975 bis Februar 2005 - unterbrochen durch dreimonatige Abordnungen an das Landesarbeitsgericht München und an das Arbeitsgericht Rosenheim - am Arbeitsgericht München, zunächst als Richter auf Probe, seit 1978 als Richter auf Lebenszeit. Ab November 1992 Vizepräsident am Arbeitsgericht München. Ab März 2005 Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht München. Namensgleichheit mit: Werner Wolff (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1952) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg (ab 23.05.1991, ..., 2014)

Hans Zehetmair (Jg. 1943) - Richter am Arbeitsgericht München (ab 01.10.1989, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.10.1989 als Richter am Arbeitsgericht München aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 unter dem Namen Zehetmair nicht aufgeführt. 

 

 

 

Rechtspfleger:

 

 

Rechtsanwälte: 

 

 

Gutachter:

 

 

Väteraufbruch für Kinder e.V.

Kontaktstelle im Gerichtsbezirk

Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de 

Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.

 

 

Sonstige:

 

 

 


 

 

"Der Präsident am Arbeitsgericht München ... 20.12.2011 ... auf Grund einer Beschwerde aus der Richterschaft darf ich Sie daher auffordern, bis spätestens 31. Januar 2012 die namentliche Nennung unserer Richter zu entfernen. ... Mit freundlichen Grüßen Müller Präsident"

 

 

Arbeitsgericht München

Präsident des Arbeitsgerichtes München

Winzererstraße 104

80797 München

 

 

 

Betreff: RE: Ihr Schreiben vom 20.12.2011

Sehr geehrter Herr Präsident des Arbeitsgerichtes München Müller,

wie schon in unserer Mail vom 30.01.2012 mitgeteilt, konnten wir bisher keine rechtliche Grundlage erkennen, die eine Löschung der Namen der am Arbeitsgericht München tätigen Richter auf unserer Internetseite www.vaeternotruf.de/arbeitsgericht-muenchen.htm notwendig machen würde, da diese bei uns nicht als Privatpersonen benannt worden sind, sondern als Beamte im Dienste des Gemeinwesens. Generell gibt es unseres Wissens diesbezüglich in Deutschland kein Verbot, dass es Bürgerinnen und Bürgern verwehren würde, Beamte die an einem deutschen Gericht tätig sind, in dieser Eigenschaft auch öffentlich zu benennen.

Wir bitten daher noch um Erläuterung, welche möglicherweise relevanten Gründe eine Löschung der Namen notwendig machen würden. So solche relevanten Gründe vorliegen, würden wir selbstverständlich umgehend eine entsprechende Änderung, bzw. Löschung vornehmen.

Zudem nannten Sie uns als Grund für Ihre Aufforderung, eine "Beschwerde aus der Richterschaft."

Selbstverständlich sind wir bemüht, konkreten Beschwerden aus der Richterschaft nachzugehen und - so diese begründet sind - dem vorgetragenen Anliegen zu entsprechen. Seien Sie daher bitte so freundlich, uns dem Namen des Beschwerde führenden Richters mitzuteilen. Gerne kann sich der betreffende Kollege auch direkt an uns wenden.

 

 

Vielen Dank

 

Anton Schwarz, 05.02.2012

 

An: Poststelle@arbg-m.bayern.de; ...

Cc: poststelle@lag-m.bayern.de

 

 

 

 Mehr zum Thema hier

 

 

 


 

 

Seltsam, seltsam, wie der Arzt den Helm nahm.

"Der Präsident am Arbeitsgericht München ... 20.12.2011 ...auf Grund einer Beschwerde aus der Richterschaft darf ich Sie daher auffordern, bis spätestens 31. Januar 2012 die namentliche Nennung unserer Richter zu entfernen. ... Mit freundlichen Grüßen Müller Präsident" - mehr zum Thema hier

Seit wann beschwert sich denn die Richterschaft darüber, dass über ihre verantwortungsvolle Tätigkeit in der Öffentlichkeit unter Nennung der Namen der verdienten Richterinnen und Richter berichtet wird. War etwa eine chinesische Juristendelegation zum Erfahrungsaustausch am Arbeitsgericht München und hat über ihre Erfolge bei der erfolgreichen Kopulation von Kommunismus und Kapitalismus im Geiste des großen Steuermannes Mao Zedong berichtet? Wir wissen es nicht.

Vielleicht sind es auch nur ganz menschliche Gründe, wie die Liebe zwischen Mann und Frau. Mitunter ist diese Liebe so groß, dass sogar Richterinnen und Richter einander heirateten. Ist ja im Gegensatz zur Polygamie auch nicht verboten. 

Also freut Euch des Lebens, heiratet wen ihr wollt und so viel ihr wollt, liebe Richter und Richterinnen am Arbeitsgericht München und anderswo, gerne auch eine Partnerin am Landesarbeitsgericht München, warum auch nicht, auch dort gibt es liebe Menschen. Aber bitte immer schön nacheinander, sonst gibt`s Ärger mit der deutschen Sittenpolizei. 

Anton, 24.01.2012

 

 


 

 

 

Kehrtwende in der bayerischen Veröffentlichungspolitik möglich von openJur-aktuell am 26. Oktober 2011, 13:59

Seit fast 3 Jahren setzt sich der openJur e.V. für die freie Verfügbarkeit von Gerichtsentscheidungen und Gesetzen ein. Zu den bislang eher schwer von openJur zu überzeugenden Bundesländern zählte möglicherweise bald Bayern, denn vor einigen Tagen wurde von SPD-Abgeordneten ein Antrag (Drucksache 16/9784) in den Landtag eingebracht, nach dem eine freie Landesrechtsprechungsdatenbank geschaffen und nicht-kommerziellen Projekten - wie etwa auch openJur - die Gerichtsentscheidungen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden sollen.

Vorausgegangen waren dem Antrag diverse Ablehnungen unserer Bitte um freie Entscheidungsübersendung, die wir bereits 2009 und 2010 an die Oberlandesgerichte und den Verwaltungsgerichtshof in Bayern gerichtet haben. Da leider eine gerichtliche Auseinandersetzung - jedenfalls auf kurze Sicht - keinen Erfolg versprach und openJur nicht über die Mittel verfügt einen solchen Fall klären zu lassen, haben wir uns letztendlich im Mai 2011 in einem Mailing an die bayerischen Parteien gewandt und um Stellungnahme gebeten. Innerhalb kürzester Zeit erhielten wir positive Rückmeldungen von diversen Parteien mit der Zusage sich des Problems annehmen zu wollen.

Wir freuen uns über die jüngsten Entwicklungen und hoffen, dass der Bayerische Landtag dem Antrag zustimmt. Damit würden nicht nur unsere Bemühungen endlich von Erfolg gekrönt sein, sondern Bayern würde sich zu einem Vorreiter auf dem Gebiet des Open-Access entwickeln. Fußnoten

http://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP16/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000006000/0000006314.pdf

 

 

 


 

 

Drittschuldnerklagen beim Arbeitsgericht

Stadt Hannover - Jugendamt

Abteilung Unterhaltsrecht und Erziehungsgeld

(Fachbereich Jugend und Familie)

In der Rechtsstelle werden Erklärungen beurkundet, vor allem in folgenden Angelegenheiten:

Anerkennung der Vaterschaft vor und nach der Geburt und Anerkennung der Mutterschaft

Zustimmungserklärungen zur Vaterschaftsanerkennung

Verpflichtungen zur Unterhaltszahlung

Erteilung von zweiten vollstreckbaren Ausfertigungen und vollstreckbaren Teilausfertigungen der hier aufgenommenen Urkunden

Verpflichtungserklärungen nach §§ 1615 l BGB (Ansprüche der Mütter oder Väter auf Unterhaltsleistungen)

Sorgeerklärungen

Sorgeerklärungen

Nicht miteinander verheiratete Eltern können die gemeinsame elterliche Sorge ausüben. Hierzu bedarf es nur der öffentlich beurkundeten Erklärungen beider Elternteile (Sorgeerklärungen). Werden keine Sorgeerklärungen abgegeben, übt die Mutter des Kindes die elterliche Sorge allein aus. Wichtig ist dabei, dass die gemeinsame Sorge später nur durch ein Gerichtsverfahren geändert werden kann (wie bei Eltern, die miteinander verheiratet sind).

Auch bei Trennung bleibt die gemeinsame elterliche Sorge bestehen, solange kein Elternteil einen Antrag auf Änderung stellt. Bei Sorgerechtsanträgen entscheidet das Familiengericht grundsätzlich nach dem Kindeswohl, ob und wem die elterliche Sorge allein übertragen werden kann.

Prozesse

Die Rechtsstelle führt die Prozesse der Minderjährigen, für die das Amt für Jugend und Familie Beistand, Pfleger oder Vormund ist. Hinzu kommen die Prozesse für Mündel und Pfleglinge anderer Jugendämter in Amtshilfe. Bei den Prozessen handelt es sich hauptsächlich um Gerichtsverfahren gegen unterhaltspflichtige Väter zur Festsetzung oder Erhöhung des Unterhalts.

Daneben führt die Rechtsstelle Prozesse zur Feststellung der Vaterschaft in den Fällen, in denen die Vaterschaft nicht freiwillig anerkannt wurde. Die Rechtsstelle erhebt Drittschuldnerklagen beim Arbeitsgericht (gegen Arbeitgeber) oder beim Sozialgericht gegen Sozialleistungsträger (Krankenkassen, Versicherungsanstalten). Des weiteren wird die Prozessvertretung in Erziehungsgeldangelegenheiten beim Sozialgericht wahrgenommen.

http://bbs.hannover-stadt.de/vv/produkte/150010100000004045.php

Gefunden 21.12.2011

 

 


zurück