Väternotruf informiert zum Thema
Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg
Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg
Steinstraße 61
14776 Brandenburg an der Havel
Telefon: 03381 / 2082-0
Fax: 03381 / 2082-490 (Rechtssachen)
03381 / 2082-290 (Verwaltung)
E-Mail: unbekannt
Internet: www.gsta.brandenburg.de
Internetauftritt der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (03/2011)
Informationsgehalt: mangelhaft
namentlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt. Wozu zahlen die Leute in Brandenburg eigentlich Steuern, wenn die Brandenburgische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.
Bundesland Brandenburg:
Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg: Dr. Erardo Cristoforo Rautenberg (geb. 10.03.1953 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.03.1996, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 26.03.1986 als Leitender Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Lübeck - abgeordnet - aufgeführt. 1991 Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig. 1993 Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin. 2011: Mitherausgeber "Neue Justiz" - http://www.neue-justiz.nomos.de/herausgeberkreis/
Stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg: Wilfried Lehmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg / Abteilungsleiter II (ab , ..., 2009, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2007 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam - abgeordnet - aufgeführt.
Die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Brandenburg beschäftigen bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg ca. 60 Mitarbeiter/innen, davon eine uns zur Zeit unbekannte Anzahl von Staatsanwälten und sonstigen Mitarbeitern.
Die grundsätzlichen Aufgaben einer Generalstaatsanwaltschaft
Jede Generalstaatsanwaltschaft ist die dienstvorgesetzte Behörde der Staatsanwaltschaften ihres Bezirks. Dies bedeutet:
Der Generalstaatsanwaltschaft obliegt die Personal- und Fachaufsicht über die Staatsanwaltschaften. Dies dient einer einheitlichen und gleichmäßigen Entscheidungspraxis in ihrem Bezirk. Dazu gehört, dass die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaften ständig überprüft wird. Zu diesem Zweck findet in regelmäßigen Abständen eine förmliche „Nachschau“ vor Ort statt, bei der die Strukturen und Abläufe der Behörden - vor allem die ordnungsgemäße Abwicklung der einzelnen Ermittlungsverfahren - kontrolliert werden.
Das wird auch dadurch gewährleistet, dass die nachgeordneten Staatsanwaltschaften gehalten sind, die Generalstaatsanwaltschaft durch Berichte umgehend und laufend über bedeutsame Vorgänge zu informieren und über alle Verfahren zu unterrichten, die mehr als 12 Monate unerledigt sind. So ist die Generalstaatsanwaltschaft in der Lage, die Sach- und Rechtslage zu prüfen und notfalls per Weisung in die Fallbearbeitung einzugreifen. Zur Fachaufsicht gehört auch, dass die Generalstaatsanwaltschaft zur Entscheidung berufen ist, wenn gegen eine Einstellungsverfügung einer Staatsanwaltschaft Beschwerde erhoben wird.
Jede Generalstaatsanwaltschaft nimmt darüber hinaus die Aufgaben der Staatsanwaltschaft gegenüber dem Oberlandesgericht wahr:
Dazu gehört die Bearbeitung von Revisionen in Strafsachen und von Rechtsbeschwerden in Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die GStA ist auch für die Antragstellung bei Haftprüfungen, bei Beschwerdeentscheidungen und bei Entscheidungen im sogenannten Klageerzwingungsverfahren vor dem Oberlandesgericht zuständig.
Jede Generalstaatsanwaltschaft ist ferner für folgende weitere Aufgaben zuständig
* für den Rechtshilfeverkehr in Strafsachen mit dem Ausland;
* für ausländische Auslieferungsersuchen;
* für Anwaltsgerichtsverfahren gegen Rechtsanwälte;
* für Berufsgerichtssachen gegen Steuerberater;
* für Kartellsachen;
* für die Vertretung des Landes, soweit im Justizbereich Ersatzansprüche geltend gemacht werden;
* für die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen;
* gegenüber dem Justizministerium - dem sie unmittelbar unterstellt ist - für die Berichterstattung in einzelnen Verfahren sowie für die Stellungnahme zu Gesetzesentwürfen;
* für alle sonstigen Aufgaben einer Mittelbehörde (zwischen dem Justizministerium und den einzelnen Staatsanwaltschaften) in Verwaltungsangelegenheiten.
Staatsanwaltschaften im Zuständigkeitsbereich der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg:
Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder)
Väternotruf Brandenburg
August Mustermann
Musterstraße 1
14770 Brandenburg an der Havel
Telefon: 03381 / ...
E-Mail: august.mustermann@web.de
Der hier genannte örtliche Ansprechpartner handelt in eigener Verantwortung, besitzt keine Vollmacht und unterliegt keiner Weisungsgebundenheit seitens des Väternotrufes. Rückmeldungen zu dem genannten Ansprechpartner senden Sie bitte an info@vaeternotruf.de. Wenn Sie Interesse haben, hier als örtlicher Ansprechpartner aufgeführt zu werden, melden Sie sich bitte unter info@vaeternotruf.de.
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie interessante Materialien zum Familien- und Kindschaftsrecht? Bei Interesse können wir diese hier veröffentlichen.
Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Staatsanwälte?
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Staatsanwälte:
Helmut Grabe (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 31.01.2002, ..., 2008)
Klaus Jähnert-Piallat (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1953) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.08.2000, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 10.02.1983 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Trier. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg aufgeführt. 15.08.2000: "Havemann-Prozess. Haftstrafen für Ex-DDR-Staatsanwälte" - http://www.rp-online.de/politik/Haftstrafen-fuer-Ex-DDR-Staatsanwaelte_aid_251118.html
Rolf-Uwe Kurz (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.12.2004, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 15.08.1997 als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2004 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg - abgeordnet - aufgeführt.
Eugen Larres (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg / Abteilungsleiter I (ab 01.08.2000, ..., 2011) - http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brandenburg-Jamlitz-KZ-Opfer;art128,2779212
Wilfried Lehmann (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg / Abteilungsleiter II (ab , ..., 2009, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 2002 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2007 als stellvertretender Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam - abgeordnet - aufgeführt.
Iris Müller-Lintzen (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1964) - Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.11.2001, ..., 2008)
Dr. Erardo Cristoforo Rautenberg (geb. 10.03.1953 - von der Zensur des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" nicht erfasst) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.03.1996, ..., 2011) - im Handbuch der Justiz 1988 ab 26.03.1986 als Leitender Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Lübeck - abgeordnet - aufgeführt. 1991 Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig. 1993 Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin. 2011: Mitherausgeber "Neue Justiz" - http://www.neue-justiz.nomos.de/herausgeberkreis/
Martina Spicker (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1960) - Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.08.2000, ..., 2008)
Jürgen Sülldorf (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.01.1997, ..., 2008)
Annette Zeidler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1954) - Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.01.1997, ..., 2008)
Nicht mehr als Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg tätig:
Marianne Böhm (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Potsdam (ab , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 01.08.2000 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2000 als Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Potsdam aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Ewald Bröhmer (Jg. 1940) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 28.12.1992, ..., 2002)
Harald Feles (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1963) - Oberstaatsanwalt bei Staatsanwaltschaft Potsdam (ab , ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 31.01.2002 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 31.01.2002 als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam - abgeordnet - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft.
Rolf Grünebaum (Jg. 1945) - Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 28.12.1992, ..., 2002) - im Handbuch der Justiz 2008 nicht aufgeführt.
Almut Kirchner (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1958) - Oberstaatsanwältin beim Bundesgerichtshof (ab 01.09.2002, ..., 2008) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2000 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg aufgeführt.
Dr. Joachim Kraft (geb. 17.02.1931) - Generalstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg / Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg (ab 01.12.1991, ..., 01.03.1996) - im Handbuch der Justiz ab 16.07.1975 als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf aufgeführt
Helmut Lange (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1955) - Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam / Ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Potsdam (ab , ..., 2009) - im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.08.2000 als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg - abgeordnet - aufgeführt.
Bianca Stohr (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1966) - Oberstaatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Potsdam (ab , ..., 2012) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 04.11.1997 als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Cottbus - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.12.2004 als Oberstaatsanwältin bei der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg aufgeführt. 2012: stellvertretende Pressesprecherin bei der Staatsanwaltschaft Potsdam.
Sonstige:
UNTERM STRICH: WARTEMUSIK
Mit James Last in den Knast
Thomas Melzer
Anruf im Knast, man will ja nicht unangemeldet kommen. Die Zentrale findet keinen Anschluss, also ab in die Warteschleife. "Please hold the line!" "Walk the line?" Ja, Johnny Cashs "Folsom Prison Blues" wäre jetzt eine prima Einstimmung oder wenigstens der Gefangenenchor aus "Nabucco". Stattdessen erklingt hier Big-Band-Sound. James Last sei das, sagt Wilfried Stehr, der Gefängnisdirektor aus Frankfurt an der Oder. Trotz "breiter Einbringung seiner Mitarbeiter" habe er den Titel jedoch nicht identifizieren können.
Anruf in der neuen JVA Wulkow bei Neuruppin. Hier ist das Abstellgleis gänzlich unbeschallt. In der alten Anstalt war das besser. Vor zehn Jahren hatte der Anrufer hier die Neue Deutsche Welle im Ohr: "Flieg nach Babylon - Hotel mit Vollpension, flieg nach Hawaii - wir sind auch dabei." In Brandenburgs Gefängnissen sägten sich seinerzeit die Gefangenen mit Alumessern durch die morschen Gitterstäbe, das ganze Unternehmen galt - benannt nach dem damaligen Justizminister - als "Reisebüro Bräutigam". In der Telefonanlage der JVA Schwarze Pumpe versuchte man damals, die Gefangenen mit alter deutscher Schlagermusik abzuwimmeln: "Du bist verrückt mein Kind, geh' nach Berlin, wo die Verrückten sind, da jehörste hin!"
Das meint der Brandenburger heute noch: Verrückte gehören in die Klapse oder nach Berlin. Brandenburg ist langweilig geworden, jedenfalls in den Telefonklängen seiner Gefängnisse. Zur Amtseinführung des Luckauer Gefängnisdirektors Hans Christian Hoff gab es noch Hausmusik, doch ach, in der behördlichen Warteschlaufe findet sich nur "integrierte synthetische Musik von Panasonic", natürlich Gema-frei. Wo bleibt der Sponsor, der die Tantiemen für Lee Harvey Oswalds "A Taste Of Prison" übernimmt? In Brandenburg an der Havel, wo in der größten märkischen Haftanstalt mehr als 600 Gefangene schmoren, zwitschert dem Anrufer als Vorgeschmack auf den Knast sommers wie winters Vivaldis "Frühling" ins Ohr. Anstaltsleiter Hermann Wachter wünscht sich zu Vivaldi einen Ansagetext, der auf die Produkte der anstaltseigenen Werkstätten hinweist. Jedenfalls Kleingärtner dürfte diese Kombination am Nerv packen.
Günter Tübben, Anstaltsleiter in Cottbus, hätte als Ersatz für die anonyme "melodiöse instrumentale Notenfolge" gern Mozarts "Üb' immer Treu und Redlichkeit". Gesungen sei die vierte Strophe empfohlen: "Dem Bösewicht wird alles schwer/ Er tue was er tu/ Ihm gönnt der Tag nicht Freude mehr/ Die Nacht ihm keine Ruh."
Der Mozart'sche Imperativ steht auch in der Gunst einiger Gerichtsvorstände hoch. Potsdams Landgerichtspräsident Christian Gaude hat zwar schon einen Mozart in der Leitung ("Eine kleine Nachtmusik"), würde aber "Üb' immer ." bevorzugen. Der Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Wolfgang Farke, hat sich zum neuen Jahr vorgenommen, den "entsetzlichen Synthesizer-Pop" in seiner Telefonanlage zu ersetzen, möglichst auch durch "Treu und Redlichkeit". Gerd Schnittcher, Leitender Oberstaatsanwalt in Neuruppin, beklagt das "undefinierbare Geklimper" in seiner Warteschleife. Am Amtsgericht Bad Freienwalde setzt Direktor Silvio Seidel den Schließungserwägungen der Landesregierung akustische Modernisierung entgegen: Mozarts "Nachtmusik" raus, die hier eh nach Kapitulation klingt, und frischer Jazz rein. Auch Sabine Stachwitz, Direktorin des Amtsgerichts Oranienburg, will ihre "Nachtmusik" loswerden, die "damals im Telekom-Angebot das kleinste Übel war." Sie wünscht sich Glucks "Reigen seliger Geister". Zu fröhlich war die Warteschleife am Amtsgericht Brandenburg. Nachdem ein trauernder Hinterbliebener, der nicht gleich mit der Nachlassabteilung verbunden werden konnte, sich beschwert hatte, wurde sie ersatzlos gekappt.
Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg hat persönlich dafür gesorgt, dass in seinen Amtsleitungen ein Thema aus Bachs "Brandenburgischen Konzerten" erklingt. Das bietet auch die Telefonanlage des Justizministeriums in Potsdam. Überraschend ist, dass der Generalstaatsanwalt auf seinem Handy mit häufig wechselnden Klingeltönen experimentiert. Sein Kollege Gerd Schnittcher dagegen setzt auf akustische Berechenbarkeit. Wer miterlebt, wie sein Handy anschlägt, weiß, dass Schnittcher zum Jagen nicht getragen werden muss. Klares Signal: Sau tot.