Väternotruf informiert zum Thema
Jugendamt Rhein-Kreis Neuss
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Elterliche Sorge ist unkündbar. Elternentsorgung beenden. Verfassungswidrigen §1671 BGB streichen.
Rhein-Kreis Neuss
Oberstraße 91
41460 Neuss
Telefon: 02131 / 928-0
Fax: 02131 / 928-1198
E-Mail: info@rhein-kreis-neuss.de
Internet: www.rhein-kreis-neuss.de
Internetauftritt des Rhein-Kreis Neuss (11/2018)
Visuelle Gestaltung: gut
Informationsgehalt: bescheiden
Information zu Mitarbeitern und Leitungspersonal: miserabel
Der Rhein-Kreis Neuss ist ein Kreis in Nordrhein-Westfalen im Regierungsbezirk Düsseldorf. Der Rhein-Kreis Neuss grenzt im Norden an den Kreis Viersen und an die kreisfreien Städte Krefeld und Duisburg, im Osten an die kreisfreie Stadt Düsseldorf und den Kreis Mettmann, im Süden an die kreisfreie Stadt Köln und den Rhein-Erft-Kreis, im Westen an die Kreise Düren und Heinsberg sowie die kreisfreie Stadt Mönchengladbach.
Bundesland Nordrhein-Westfalen
Städte und Gemeinden:
(Einwohnerzahlen vom 31. August 2006)
Städte
1. Dormagen, Große kreisangehörige Stadt (63.631) - Stadtjugendamt Dormagen
2. Grevenbroich, Große kreisangehörige Stadt (64.705) - Stadtjugedamt Grevenbroich
3. Kaarst, Mittlere kreisangehörige Stadt (42.140) - Stadtjugendamt Kaarst
4. Korschenbroich, Mittlere kreisangehörige Stadt (33.437) - kein eigenes Jugendamt
5. Meerbusch, Mittlere kreisangehörige Stadt (55.276) - Jugendamt Meerbusch - Stadtjugendamt
6. Neuss, Große kreisangehörige Stadt (152.630) - Stadtjugendamt Neuss
Gemeinden
1. Jüchen (22.469)
2. Rommerskirchen (12.456)
Jugendamt Rhein-Kreis Neuss
Kreisjugendamt
Jugendamt
Am Kirsmichhof 2
41352 Korschenbroich (Innenstadt)
Telefon: 02161 6104-5101
Telefax: 02161 6104-5199
E-Mail: jugendamt@rhein-kreis-neuss.de
Jugendhilfeausschuss des Rhein-Kreis Neuss
Mitglieder siehe unten
http://www.rhein-kreis-neuss.de/session/bi/kp0040.php?__kgrnr=9&
Zuständige Amtsgerichte:
Amtsgericht Grevenbroich - das Amtsgericht Grevenbroich ist zuständig für die Städte Grevenbroich, Rommerskirchen und Jüchen
Amtsgericht Neuss - das Amtsgericht Neuss ist zuständig für die Gemeinden: Dormagen, Kaarst, Korschenbroich, Meerbusch und Neuss
Väternotruf Deutschland - allgemeine Erreichbarkeit: info@vaeternotruf.de
Haben Sie Informationen über kompetente und inkompetente Jugendamtsmitarbeiter/innen?
Bitte informieren Sie uns: info@vaeternotruf.de
Fachkräfte
Mit der Benennung der hier angegebenen Fachkräfte treffen wir, wenn nicht gesondert angegeben, keine Aussage über deren fachliche Kompetenzen oder Inkompetenzen. Zu Risiken und Nebenwirkungen von Fachkräften fragen Sie daher Ihren Arzt oder Apotheker oder Ihre örtliche Kontaktstelle vom Väteraufbruch für Kinder e.V. www.vafk.de
Amtsleitung:
Norbert Dierselhuis - Leiter Jugendamt Rhein-Kreis Neuss (ab , ..., 2013)
Hermann-Josef Zohren - stellvertretender Leiter Jugendamt Rhein-Kreis Neuss (ab , ..., 2013)
Jugendamtsmitarbeiter/innen:
Frau Coolen - Jugendamt Rhein-Kreis Neuss / Kaarst (ab , ..., 2005)
Michael Hackling - Kinder- und Jugendschutz / Jugendamt Rhein-Kreis Neuss (ab , ..., 2008)
Herr Hoff - Jugendamt Rhein-Kreis Neuss / Kindesunterhalt (ab , ..., 2006)
Herr Matzen - Jugendamt Rhein-Kreis Neuss / Rommerskirchen (ab , ..., 2010)
Frau Unverhau - Jugendamt Rhein-Kreis Neuss (ab , ..., 2007)
Anke Claßen - Beistandschaften / Jugendamt Rhein-Kreis Neuss / Korschenbroich (ab , ..., 2018)
Karsten Troppenz - Beistandschaften / Jugendamt Rhein-Kreis Neuss / Korschenbroich (ab , ..., 2018)
Ulrike Schmitz-Doering - Beistandschaften / Jugendamt Rhein-Kreis Neuss /
Korschenbroich (ab , ..., 2018)
Jugendhilfeausschuss des Rhein-Kreis Neuss
Mitgliederliste zugesandt bekommen am 06.06.2013
Vorsitzender: Rosellen, FDP
stv. Vorsitzender: Bernards, SPD
1. )
Mitglied pers. Stellvertreter Fraktion
9 Mitglieder des Kreistages oder vom Kreistag gewählte Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind
1. Ehms, Karl-Heinz Schoppe, Petra CDU
2. Heyner, Gerhard Paulus, Gabriele sB CDU
3. Paschke, Michael sB Kuhn, Wolfgang sB CDU
4. Wappenschmidt, Wolfgang Oerdinger, Willi sB CDU
5. Bernards, Udo Arndt, Denis SPD
6. Kresse, Martin
(Bündnis 90/Die Grünen)
Geldermann, Diana sB (SPD)
7. Rosellen, Dirk Oßwald, Alice sB FDP
8. Schöttgen, Susanne Münten, Frank sB Bündnis 90 /
Die Grünen
9. Schauwinhold, Ulrike sB Kalthoff, Margit sB UWG/Die Aktive
6 Männer und Frauen, die von den im Bezirk des Kreisjugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind.
10. Braun, Martin Braß, Meike Caritasverband
11. Brandofsky, Karl-Heinz Peltzer, Anja Deutsches Rotes Kreuz
12. Winzen, Wiltrud Gellrich, Bernd Diakonisches Werk
13. Boland, Karl Zenke, Christine Päritätischer Wohlfahrtsverband
14. Bischoffs, Lisa Borsing, Sebastian DPSG Otzenrath / DPSG Hochneukirch
15. von Maltzahn, Dr. Ulrich Grebing, Gabriele Elterngesprächskreis
Glehn e. V. / AWO Bezirksverband
Niederrhein
2.)
Zu beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses werden gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung des Kreisjugendamtes bestellt:
a) der Landrat oder ein von ihm bestellter Vertreter
Petrauschke, Hans-Jürgen Lonnes, Tillmann
b) der Leiter der Verwaltung des Jugendamtes oder sein Vertreter
Dierselhuis, Norbert Zohren, Hermann-Josef
c) ein Vormundschaftsrichter, ein Familienrichter oder ein Jugendrichter, der vom Landgerichtspräsidenten in Düsseldorf bestellt wird
Windeler, Hans-Dieter Steeger, Ulrich
Hans Dieter Windeler (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1961) - Richter am Amtsgericht Neuss (ab 12.12.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2016 ab 12.12.1994 als Richter am Amtsgericht Neuss aufgeführt. 2013: beratendes Mitglied im Jugendamt Rhein-Kreis Neuss.
Ulrich Steeger (geb. - geheim) - Richter am Amtsgericht Neuss (ab , ..., 2002, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 nicht aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 1998 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter kraft Auftrags am Landgericht Düsseldorf aufgeführt (Dienstantritt um 1998). Im Handbuch der Justiz 2000, 2008, 2014 und 2016 ohne Nennung Geburtsdatum und Dienstantritt als Richter am Amtsgericht Neuss aufgeführt. Amtsgericht Neuss - GVP 01.01.2011: Familiensachen - Abteilung 52 - Adoptionssachen. 2013: stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendamt Rhein-Kreis Neuss.
d) ein Vertreter der Arbeitsverwaltung, der vom Direktor des Arbeitsamtes Mönchengladbach bestellt wird
Emmerich, Hans-Josef Lipsmeier, Peter
e) ein Lehrer und eine Lehrerin einer von diesen beiden aus dem Lehrkörper der berufsbildenden Schulen-, die von Landrat bzw. vom Schulamt des Rhein-Kreises Neuss bestellt werde
Hansen, Monika Lange, Rainer
Kuttner, Annika Moosen, Ilona
f) ein Vertreter der Kreispolizeibehörde, der vom Landrat als
Kreispolizeibehörde bestellt wird
Rosenthal-Aussem, Sabine Mühleis, Eva
g) je ein Vertreter der katholischen und der evangelischen Kirche sowie
der jüdischen und der islamischen Kulturgemeinde, falls Gemeinden
dieses Bekenntnisses im Bezirk des Jugendamtes bestehen; sie
werden von der zuständigen Stelle der Religionsgemeinschaft
bestellt.
Dekan Clancett, Ulrich Msgr. Assmann, Guido
Wehmeier, Gernot Vertretung: Ulrich Menn
h) Vorsitzenden des Stadtjugendringes Korschenbroich
Kooy, Dirk Westerholz, Georg
die Vorsitzenden des Gemeindejugendringes Jüchen
Bredt, Stephan Grahl, Sascha
die Vorsitzenden des Gemeindejugendringes Rommerskirchen
Lente, Christian Schwiedergall, Christoph
i) eine Vertreterin oder ein Vertreter in der Sportjugend im Rhein-Kreis
Neuss
Bader, Rainer Limbach, Martin
Namensgleichheit mit: Anja Bader (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1968) - Richterin am Amtsgericht Neuss (ab , ..., 2010, ..., 2014) - im Handbuch der Justiz 2002 unter dem Namen Anja Mäser ab 01.09.1998 als Richterin am Landgericht Leipzig - abgeordnet - aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2004 unter dem Namen Anja Bader ab 01.09.1998 als Richterin am Landgericht Leipzig aufgeführt. ... zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz". Herzlichen Glückwunsch, möge die Liebe niemals enden. Im Handbuch der Justiz 2008 ab 01.01.2006 als Richterin am Oberlandesgericht Dresden aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010 und 2014 ab 01.09.1998 als Richterin am Amtsgericht Neuss - 3/5 Stelle - aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Amtsgericht Neuss - GVP 15.10.2010, 01.01.2011.
siehe auch unter
http://www.rhein-kreis-neuss.de/session/bi/kp0040.php?__kgrnr=9&
Familienberater, Mediatoren, Familientherapeuten in freier Praxis:
Familienberatung Dormagen
überregionale Beratung
http://familienberatung-dormagen.de
Familienberatung Grevenbroich
überregionale Beratung
http://familienberatung-grevenbroich.de
Familienberatung Kaarst
überregionale Beratung
http://familienberatung-kaarst.de
Familienberatung Meerbusch
überregionale Beratung
http://familienberatung-meerbusch.de
Familienberatung Neuss
überregionale Beratung
http://familienberatung-neuss.de
Erziehungs- und Familienberatung
a) in Freier Trägerschaft - Finanzierung durch die Steuerzahler/innen
Erziehungs- und Familienberatung
Frankenstr. 22
41539 Dormagen
Telefon: 02133 / 43022
E-Mail: efb.dormagen@caritas-neuss.de
Internet: http://www.caritas-neuss.de
Träger: Caritasverband
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Familienberatung, Jugendberatung, Partnerberatung, Gruppenarbeit, Krisenintervention, Online-Beratung (anonym und verschlüsselt)
Erziehungs- und Familienberatungsstelle
Montanusstr. 23a
41515 Grevenbroich
Telefon: 02181 / 3250
E-Mail: efb.grevenbroich@caritas-neuss.de
Internet: http://www.beratung-in-grevenbroich.de
Träger: Caritasverband
Angebote: Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Familienberatung, Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Jugendberatung
Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Eltern - Außenstelle von Kaarst -
Hannengasse 9
41352 Korschenbroich
Telefon: über 02131 / 668027
E-Mail: beratung.kaarst@diakonie-neuss.de
Internet: http://www.diakonie-neuss.de
Träger: Diakonie Neuss
Angebote: Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Familienberatung, Jugendberatung, Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Krisenintervention
balance - Erziehungs- und Familienberatungsstelle
Kapitelstr. 30
41460 Neuss
Telefon: 02131 / 3692830
E-Mail: balance@caritas-neuss.de
Internet: http://www.beratung-in-neuss.de
Träger: Caritasverband
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Familienberatung, Gruppenarbeit, Jugendberatung, Krisenintervention, Telefonische Beratung
Beratungsstelle für Kinder, Jugend- und Familienhilfe
Hammer Landstr. 5
41460 Neuss
Telefon: 02131 / 9248-21,-24
E-Mail: info@skm-neuss.de
Internet: http://www.skm-neuss.de
Träger: Sozialdienst Katholischer Männer e.V.
Angebote: Sozialberatung, Beratung für Kinder und Jugendliche, Jugendberatung, Familienberatung, Gruppenarbeit
Caritas Sozialdienste Rhein-Kreis- Neuss GmbH - Fachdienst für Integration und Migration
Salzstr. 55
41460 Neuss
Telefon: 02131 / 2693-0
E-Mail: fim@caritas-neuss.de
Internet: http://www.caritas-neuss.de
Träger:
Angebote: Beratung für Migranten und Spätaussiedler, Sozialberatung, Gruppenarbeit, Ehe-, Familien- und Lebensberatung (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Beratung für Kinder und Jugendliche, Vermittlung von Selbsthilfegruppen, Krisenintervention
Katholische Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen
Kapitelstr. 30
41460 Neuss
Telefon: 02131 / 3692810
E-Mail: info@efl-neuss.de
Internet: http://www.efl-neuss.de
Träger: Erzbistum Köln
Angebote: Ehe-, Familien- und Lebensberatung (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Krisenintervention, Partnerberatung, Gruppenarbeit
Beratungsstelle für Familien- und Jugendhilfe
Plankstr. 1
41462 Neuss
Telefon: 02131 / 5668-0
E-Mail: info@diakonie-neuss.de
Internet: http://www.diakonie-neuss.de
Träger: Diakonisches Werk
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Ehe-, Familien- und Lebensberatung (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Hilfe und Beratung für Frauen und hoffentlich auch für Männer, sonst würden wir von dieser Beratungsstelle dringend abraten, Gruppenarbeit, Jugendberatung, Beratung für Kinder und Jugendliche, Beratung für Migranten und Spätaussiedler, Partnerberatung, Schuldner- und Insolvenzberatung, Schwangerenberatung, Sozialberatung
Mehrgenerationenhaus Neuss Treff 20
Wingender Str. 20
41462 Neuss
Telefon: 02131 / 7502104
E-Mail: treff20@diakonie-neuss.de
Internet: http://www.mehrgenerationenhaeuser.de/neuss
Träger: Diakonisches Werk
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Ehe-, Familien- und Lebensberatung (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Gruppenarbeit, Beratung für Migranten und Spätaussiedler, Partnerberatung, Schuldner- und Insolvenzberatung, Sozialberatung
b) Angebote in staatlicher Trägerschaft als staatssozialistische Leistung - Finanzierung durch die Steuerzahler/innen
Staatlich-kommunale Beratungsangebote, die von der Kommune bei fehlenden Angeboten in freier Trägerschaft ersatzweise vorgehalten werden, sind gut geeignet für Leute die gerne Eintopf aus der Armenküche essen und denen der Datenschutz gegenüber dem Jugendamt und dem Familiengericht nicht so wichtig ist. Zu sonstigen Risiken und Nebenwirkungen staatlich-kommunaler Beratungsangebote fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker oder die örtliche Feuerwehr.
Jugendamt Grevenbroich Soziale Dienste
Am Markt 2
41515 Grevenbroich
Telefon: 02181 / 608-589
E-Mail:
Internet: http://www.grevenbroich.de
Träger: Stadt
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Beratung für Kinder und Jugendliche, Krisenintervention, Jugendberatung, Familienberatung, Sozialberatung
Kreisjugendamt
Am Kirsmichhof 2
41352 Korschenbroich
Telefon: 02161 / 6104-5101,-5103,-5104
E-Mail: jugendamt@rhein-kreis-neuss.de
Internet: http://www.rhein-neuss-kreis.de
Träger: Landkreis
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender
Väter und Mütter, Beratung für Kinder und Jugendliche,
Krisenintervention, Jugendberatung, Familienberatung, Sozialberatung
Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Eltern
Hochstr. 3
40670 Meerbusch
Telefon: 02159 / 916-491
E-Mail: beratungsstelle@meerbusch.de
Internet: http://www.meerbusch.de
Träger: Stadt
Angebote: Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Familienberatung, Gruppenarbeit, Krisenintervention
Allgemeiner Sozialer Dienst des Jugendamtes
Bömmershöfer Weg 2-8
40670 Meerbusch
Telefon: 02159 / 916-457
E-Mail: fb2@meerbusch.de
Internet: http://www.meerbusch.de
Träger: Stadt
Angebote: Beratung für Kinder und Jugendliche, Jugendberatung, Krisenintervention, Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Familienberatung, Sozialberatung, Partnerberatung, Telefonische Beratung
Psychologische Beratungsstelle
- Erziehungsberatung -
Oberstr. 97
41460 Neuss
Telefon: 02131 / 905181
E-Mail: erziehungsberatung@stadt.neuss.de
Internet: http://www.neuss.de
Träger: Stadt
Angebote: Erziehungsberatung, Beratung für Kinder, Jugendliche und Eltern (einschl. Beratung bei Trennung und Scheidung), Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Jugendberatung, Familienberatung
Familien- und Jugendhilfedienst der Stadt Neuss
Michaelstr. 50
41460 Neuss
Telefon: 02131/90-5101
E-Mail: jugend@stadt.neuss.de
Internet: http://www.neuss.de
Träger: Stadt
Angebote: Beratung für Kinder und Jugendliche, Jugendberatung, Krisenintervention, Beratung gemeinsam und getrennt erziehender Väter und Mütter, Familienberatung, Sozialberatung, Telefonische Beratung
Väteraufbruch für Kinder e.V.
Kontaktstelle für den Rhein-Kreis Neuss
Wenn Sie Interesse haben als Ansprechpartner für eine Kontaktstelle zur Verfügung zu stehen, melden Sie sich bitte beim Bundesverein Väteraufbruch für Kinder e.V. - www.vafk.de
Nach erfolgter Registrierung können wir Sie hier mit Adresse, Mail und Telefon als Ansprechpartner für Betroffene anführen.
Sonstige:
Männerhaus im Rhein-Kreis Neuss
28.05.2013: "Frauen werden ihrem Partner gegenüber häufiger gewalttätig als Männer - zu diesem Ergebnis kommt die neue große Studie zur Gesundheit Erwachsener in Deutschland. ... - http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/degs-studie-auch-maenner-werden-in-beziehungen-opfer-von-gewalt-a-902153.html
Wie können von Gewalt betroffene Männer ins Männerhaus kommen?
Zu jeder Tages- und Nachtzeit können Männer mit ihren Kindern im Männerhaus aufgenommen werden. Sie können sich telefonisch oder per E-Mail an uns wenden und werden dann an einem verabredeten Treffpunkt abgeholt und ins Männerhaus begleitet. Wir gehen so vor, um die Adresse des Männerhauses zum Schutz der Betroffenen geheim zu halten.
Männer können sich in der Krisensituation auch an die örtliche Polizei wenden. Dann stellen die Beamten auf Wunsch den Kontakt zum Männerhaus her.
Was sollten Sie mit bringen?
Pass/Ausweis· Bargeld / Kontokarte / Sparbuch
Krankenkassenkarte
Papiere/Bescheinigungen z.B. zu Kindergeld, Arbeitslosengeld, Unterhaltsvorschuss, Rentenversicherung, Verdienstbescheinigungen, Geburtsurkunden, Heiratsurkunde, Mietvertrag, Aufenthaltsstatus, Führerschein
Wohnungsschlüssel
Schulsachen der Kinder, Impfpass der Kinder, Lieblingsspielzeug der Kinder
Ein Männerhaus für von Gewalt betroffene Männer und ihre Kinder gibt es im Landkreis noch nicht, da da die politisch und fachlich Verantwortlichen im Landkreis an einem solchen Hilfsangebot für Männer und ihre Kinder trotz des bestehenden Bedarfs bisher noch kein ausreichendes Interesse haben. Die physische und psychische Schädigung von Männern durch die fehlende Zufluchtsmöglichkeit wird von den politisch Verantwortlichen offenbar in Kauf genommen.
Männer und Frauen, die sich für den Aufbau eines Männerhauses und die bedarfsgerechte Finanzierung durch den Landkreis einsetzen wollen, melden sich bitte hier: info@vaeternotruf.de
Frauenhaus im Rhein-Kreis Neuss
Frauenhaus Neuss
Straße:
41400 Neuss
Telefon: 02131 / 150225
E-Mail: info@skf-neuss.de
Internet: http://www.skf-neuss.de
Träger: Sozialdienst katholischer Frauen e.V.
Angebote: Hilfe und Beratung für Frauen, Telefonische Beratung, Krisenintervention, Beratung für Opfer jeglicher Gewalt (also auch für Männer, die von weiblicher Gewalt betroffen sind)
Caritasverband Rhein-Kreis Neuss e.V.
Flexible Erziehungshilfe Dormagen
Unter den Hecken 44
41539 Dormagen
Telefon: 02133 / 2500-103
Fax: 02133 / 2500-111
E-Mail: fed@caritas-neuss.de
Mitarbeiter/innen - 2021:
Marita Scherb-Holzberg - Diplom-Pädagogin
Telefon: 02133 2500-103
E-Mail: marita.scherb-holzberg@caritas-neuss.de
Daniela Schöpe - Diplom-Sozialpädagogin
Telefon: 02133 2500-103
E-Mail: daniela.schoepe@caritas-neuss.de
Internet:
https://caritas.erzbistum-koeln.de/neuss-cv/kinder_jugend_familien/haus_der_familie_dormagen/flexible_erziehungshilfe_dormagen/
Evangelische Jugend- und Familienhilfe gGmbH
Rhein-Kreis Neuss
Richard-Wagner-Str 19
41515 Grevenbroich
Internet: www.jugend-und-familienhilfe.de
Sektorale Impfpflicht: Rhein-Kreis Neuss spricht 163
Tätigkeitsverbote aus
Blinder Aktionismus auf der Zielgeraden
Die unter dem völlig falschen Versprechen, eine Übertragung des Virus
verhindern oder wenigstens dessen Ausbreitung eindämmen zu können, im März
eingeführte sektorale Impfpflicht läuft zum Jahresende aus. Eine Verlängerung
dieser Regelung, die in einigen Bereichen und Regionen zu einem massiven Exodus
aus den betroffenen Berufen geführt hat, ist derzeit weder geplant noch zu
rechtfertigen. Als Garantie, dass Krankenschwestern und Altenpfleger ab dem 1.
Januar 2023 wieder selbst über ihren Körper und ihre Gesundheit entscheiden
dürfen, sollte man das aber nicht verstehen. Es wäre wahrlich nicht das erste
Mal, dass unsere Politiker in Berlin evidenzbefreite Entscheidungen treffen, nur
um ihr Narrativ aufrechtzuerhalten. „Die werden sich ihre Zahlen im Spätjahr
schon wieder herbeitesten“, lautet eine diesbezüglich oft zu hörende
Befürchtung.
Und vielleicht wissen einige Gesundheitsämter in der Tat
auch schon etwas mehr, als öffentlich bekannt ist. Wie sonst ist es zu erklären,
dass im Rhein-Kreis Neuss (NRW) insgesamt 163 ungeimpfte Mitarbeiter in
Pflegeeinrichtungen Post aus dem Landratsamt bekommen haben? In den Schreiben
wurde den Empfängern die zunächst bis zum Jahresende befristete Freistellung
mitgeteilt, ohne Anspruch auf Lohnfortzahlung und Sachbezüge. Und das sechs
Monate nach Einführung der sektoralen Impfpflicht und – Stand heute – nur wenige
Wochen vor ihrem Auslaufen. Was denken sich Beamte, die solche Bescheide
verschicken?
Noch unverständlicher wirkt die Aktion vor dem Hintergrund,
dass selbst NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) im Juli einräumen
musste, dass Ansteckungen durch die Impfung nicht ausgeschlossen werden können
und die einrichtungsbezogene Impfpflicht daher nicht das „Nonplusultra“ sei.
Schon damals war diese Erkenntnis alles andere als neu, aber für Politiker galt
derart offenes Aussprechen dieser unbequemen Wahrheit doch noch als Tabu. Und
dann stellt das Kreisgesundheitsamt Neuss 163 dringend benötigten Fachkräften
den Stuhl vor die Tür – ganz einfach, weil man es kann – und nimmt damit
billigend in Kauf, dass diese dem Gesundheitswesen dauerhaft verlorengehen.
Jurist verweist auf unklare Rechtslage
Das Portal „RP Online“ hatte
zuerst über die Massenfreistellungen im Rhein-Kreis Neuss berichtet und bei
dieser Gelegenheit auch den Anwalt Markus Jansen zu Wort kommen lassen. Dabei
stellte sich unter anderem heraus, dass die Rechtslage in Bezug auf das
Aussprechen von Betretungs- und Tätigkeitsverboten für Ungeimpfte im
Gesundheitswesen nur auf den ersten Blick ein klarer Fall zu sein scheint. Zwar
habe das Landesarbeitsgericht Hessen entschieden, dass Ungeimpfte keinen
Anspruch auf Beschäftigung in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder ähnlichen
Einrichtungen hätten, sagte Jansen. Ob aber eine unentgeltliche Freistellung
zulässig ist, wie in Neuss geschehen, habe das Gericht damals nicht entschieden.
Neben der rechtlich noch offenen Frage bezüglich einer möglichen
Lohnfortzahlung nach einer „impfstatusbedingten“ Freistellung gab und gibt es
für Mitarbeiter im Gesundheitswesen aber noch weitere Möglichkeiten, dem
Impfzwang zu entgehen und dabei finanziell zumindest etwas abgepolstert zu
werden. Wer nicht auf Anhieb eine Beschäftigung in einer anderen Branche findet,
kann seinem Arbeitgeber kündigen, ohne dabei zwangsläufig eine Sperrfrist beim
Anspruch auf Arbeitslosengeld zu riskieren. Ein Sprecher der Arbeitsagentur
Mönchengladbach bestätigte dem Bericht zufolge, dass in jedem Einzelfall geprüft
werden müsse, ob „ein wichtiger Grund für die Kündigung vorgetragen“ werden
kann. „Die Ablehnung einer Impfung kann einen solchen Grund darstellen, solange
eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht nicht eingeführt ist“, wird Andreas
Speen zitiert.
Tätigkeitsverbote in letzter Minute werfen Fragen auf
Laut Auskunft des Gesundheitsamtes wurden den Behörden im Rhein-Kreis Neuss nach
Einführung der sektoralen Impfpflicht im März 2022 von den Einrichtungen
insgesamt 461 Ungeimpfte gemeldet. Man habe damals noch auf unmittelbare
Betretungs- und Tätigkeitsverbote verzichtet, weil man zunächst noch
Stellungnahmen von den betroffenen Arbeitgebern und -nehmern einholen wollte.
Nach der Prüfung der eingereichten Unterlagen, etwa Atteste oder Anträge auf
Ausnahmebewilligungen, habe man den Ungeimpften in einem persönlichen Schreiben
die Freistellung bzw. Kündigung als mögliche Konsequenz angedroht und diesen die
Gelegenheit zu einer zusätzlichen Stellungnahme eingeräumt. „Das hat das
Verfahren zeitlich aufwändiger gemacht, den Betroffenen aber die Chance
eröffnet, ein Tätigkeitsverbot noch abzuwenden“, versucht sich Kreissprecher
Reinhold Jung in einer Erklärung.
„Zeitlich aufwändiger“ heißt in diesem
Fall mehr als sechs Monate. In diesem Zeitraum sind dem Vernehmen nach 49
Ausnahmegenehmigungen wegen Impfunfähigkeit oder Unabkömmlichkeit erteilt
worden, 74 weitere bisher ungeimpfte Pfleger haben dem Druck nachgegeben und
sich doch noch impfen lassen. Übriggeblieben seien schließlich 163 Personen, die
von diesem Angebot keinen Gebrauch gemacht haben und die deshalb jetzt
freigestellt wurden. Über das Schicksal der verbleibenden 175 Ungeimpften, die
im März 2022 noch gemeldet worden waren, werden in dem Bericht keine Angaben
gemacht, so dass die Vermutung naheliegt, dass diese von sich aus gekündigt
haben und inzwischen einer anderen Arbeit nachgehen.
Auch wenn man beim
Gesundheitsamt in Neuss den Eindruck zu erwecken versucht, dass man den
Ungeimpften mehrere Brücken gebaut habe, hinterlässt die Sache einen bitteren
Beigeschmack. Warum hat man diese Mitarbeiter mehr als sechs Monate zumindest
geduldet und wirft sie jetzt kurz vor dem Ablaufen der einrichtungsbezogenen
Impfpflicht doch noch raus? Geht es darum, ein politisches und/oder
ideologisches Zeichen zu setzen? Verschließt man bei den Behörden im Rhein-Kreis
Neuss ganz bewusst die Augen davor, dass täglich immer mehr gute Gründe
auftauchen, auf die Impfung zu verzichten? Ist es blinder Gehorsam gegenüber dem
„Jetzt-sind-die-Anderen-dran“-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU)? Fragen
über Fragen, auf die es keine plausiblen Antworten gibt.
20.10.2022